Direkte Demokratie und E-Voting

Utl.: Landtagspräsidentin Nußbaumer bei länderübergreifender
Demokratiekonferenz in Vaduz =

Vaduz (OTS/VLK) - "Die verstärkte Einbeziehung und Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen ist
heute eine der wichtigsten Aufgaben, der wir uns in der Politik zu
stellen haben", ist Landtagspräsidentin Gabriele Nußbaumer überzeugt.
Sie vertrat Vorarlberg bei der vom Österreichischen Bundeskanzleramt
angeregten länderübergreifenden Demokratiekonferenz in Vaduz.

Rund 100 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung und
Wissenschaft aus Liechtenstein, der Schweiz und Österreich setzten
sich bei dieser Veranstaltung mit der Weiterentwicklung
demokratischer Strukturen auseinander. Sowohl Österreich als auch
Liechtenstein befassen sich verstärkt mit Fragen der
Bürgerbeteiligung. In den vergangenen Jahren hat sich in Sachen
grenzüberschreitenden Demokratieaustausches auch Aargau als
innovativer Kanton in der Schweiz profiliert.

Zu den Schwerpunktthemen der Konferenz zählten die direkte
Demokratie im Spannungsfeld zu übergeordnetem Recht und die Ausübung
der direkten Demokratie per Internet (E-Democracy). Das E-Voting habe
sich in der jüngsten Vergangenheit bereits als praktisches Instrument
bei der Stimmabgabe von Auslandsösterreichern bewährt, so
Landtagspräsidentin Nußbaumer: "Uns und auch allen anderen
Parlamenten ist es ein Anliegen, das Wählen zu erleichtern. E-Voting
als Zusatzangebot unterstützt die direkt ausgeübte Demokratie und
bindet die Bevölkerung verstärkt in die Entscheidungsfindung ein."
Als Grundvoraussetzung sei es aber auch notwendig, dass die Technik
perfektioniert wird und eine Kontrolle der Ergebnisse stattfindet, um
die Sicherheit der Abstimmungen zu gewährleisten.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVL

print