TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Nicht zaudern, sondern loslegen", von Gabriele Starck

Ausgabe vom 7. Oktober 2013

Innsbruck (OTS) - Schluss mit dem Kabarett der Kleinparteien, Schluss mit dem Taktieren und Schluss mit Machtverlust-Phantasien! Rot und Schwarz müssen sich ab sofort darüber Gedanken machen, wie sie Österreich die nächsten fünf Jahre regieren wollen.

Vorhang zu! Bitte! Österreich hatte genug Kabarett seit dem Wahlsonntag. Es mag ja ein paar Tage ganz unterhaltsam sein, dem blindwütigen Treiben eines austro-kanadischen Milliardärs, der Selbstzerfleischung des BZÖ und dem fast schon manischen In-die-Regierung-Drängen der Neos zuzuschauen. Ab sofort sollte sich die Aufmerksamkeit aber von der Klein- und Kleinstparteienbühne ab-und den für Österreich relevanten Fragen zuwenden.
Schluss muss jetzt auch mit dem Taktieren sein. Nicht dass die Fortsetzung der SPÖVP-Regierung etwas Charmantes an sich hätte oder so wünschenswert wäre: Es gibt einfach keine andere realistische Option für eine Regierungsbildung abseits von Rot und Schwarz.
Das rechnerisch mögliche Rot-Blau mag von der sozialdemokratischen Basis ins Spiel gebracht werden. Aber nicht nur das kategorische Nein der SPÖ-Spitze macht das undenkbar, sondern auch die äußerst wackelige Basis, auf der ein solches Bündnis stünde. Schon das Ausscheren eines einzigen Abgeordneten würde die Mehrheit im Parlament kosten. Und die ÖVP, die sich so ziert, bräuchte zwei Partner, um die SPÖ loszuwerden. Zu gewinnen hätte sie damit nichts. Abgesehen davon, dass sich die FPÖ - wenn überhaupt, dann - mit der SPÖ zusammenschließen möchte, die Neos nicht mit der FPÖ können und mit den Stronachs niemand mehr will.
Deshalb sollten Rot und Schwarz auch ohne offiziellen Auftrag bereits an einem Tisch sitzen und sich darüber Gedanken machen, wie sie endlich gemeinsam und nicht mehr gegeneinander Österreich gestalten wollen.
Schluss muss auch damit sein, dass sich die beiden zu mittelgroßen Parteien geschrumpften Dauerregierer vorrangig den Kopf darüber zerbrechen, ob die x-te Neuauflage ihrer Zusammenarbeit nicht beim nächsten Mal Heinz-Christian Strache zur Nummer 1 macht. Das hatten wir vor fünf Jahren schon. Die Österreicherinnen und Österreicher haben sich am 29. September dagegen entschieden. Die FPÖ ist wie schon 2008 und davor auf dem dritten Platz gelandet. Es ist nicht die Aufgabe von Regierungsparteien, sich über die nächste Wahl hinaus an der Macht zu halten. Ihre Aufgabe ist es - wie der Name schon sagt -zu regieren. Und was hält Rot und Schwarz eigentlich davon ab, dies endlich so gut zu machen, dass ihnen nicht nur die verbliebenen Wählerinnen und Wähler treu bleiben, sondern dass vielleicht sogar noch einige oder viele zu ihnen zurückkehren?

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