TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Donnerstag, 3. Oktober 2013, von Christian Jentsch: "Italienische Schmierenkomödie"

Innsbruck (OTS) - Italiens Regierungschef Enrico Letta hatte im Machtpoker mit Silvio Berlusconi die besseren Karten. Er setzte sich in der gestrigen Vertrauensabstimmung klar durch, der Ex-Premier gab klein bei. Doch weitere Schlachten stehen bevor.

Vorhang auf: Italiens früherer Regierungschef, Lebemann, Milliardär und Medienzar Silvio Berlusconi, der seit zwei Jahrzehnten Italiens Politik als seine Spielwiese betrachtet, lud wieder einmal zu einer Schmierenkomödie auf Roms politischer Bühne. Rund fünf Monate nach der Angelobung der großen Koalition, in der Berlusconis Mitte-rechts-Partei Volk der Freiheit zur Zusammenarbeit mit der Demokratischen Partei von Regierungschef Enrico Letta verdonnert worden war, hatte der Cavaliere auch schon wieder genug. Gestern wollte er die Regierung Letta zu Fall bringen. Nach seiner rechtskräftigen Verurteilung wegen Steuerbetrugs Anfang August kündigte er der Koalition die Gefolgschaft auf - auch weil er als Folge des Urteils seinen Senatssitz räumen soll.
Das wollte sich Berlusconi nicht gefallen lassen. Er holte zum Gegenschlag aus und gab seinen fünf Ministern die Order, die Regierung zu verlassen. Italiens Ex-Premier, der bereits die Regierung Monti gestürzt und bei der folgenden Parlamentswahl groß abgeräumt hatte, sah sich wieder einmal auf der Gewinnerstraße. In der gestrigen Vertrauensabstimmung sollte Lettas letztes Stündchen schlagen.
Doch es kam anders. Berlusconi stieß auf unerwartet großen Widerstand innerhalb seiner eigenen Partei. Über 20 Senatoren verweigerten ihm die Gefolgschaft, auch seine rechte Hand, Vize-Regierungschef Angelino Alfano, wandte sich gegen ihn. Es drohte eine Revolte in Berlusconis eigenem Lager. Plötzlich stand nicht mehr Letta, sondern Berlusconi vor dem Aus. Dem Cavaliere blieb nur mehr die Rolle rückwärts. In letzter Minute rief er im Senat zur Unterstützung Lettas auf, der Sturz der Regierung war abgesagt.
Der geschickte Taktiker Letta hat die gestrige Kraftprobe mit Berlusconi für sich entschieden. Doch die Schlacht mit dem politischen Überlebenskünstler, der bereits Ende November 2011 aus dem Amt gejagt und politisch für tot erklärt wurde, ist längst noch nicht entschieden. Berlusconi geht zwar - vor allem innerparteilich -geschwächt aus dem jüngsten Kräftemessen hervor. Doch Berlusconi will sich nicht geschlagen geben. Und hat immer noch zahlreiche Anhänger im Wahlvolk.
Eines ist freilich klar: Die in gewaltige Schieflage geratene drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone kann sich diese politischen Spielchen schlicht und einfach nicht leisten. Und Europa auch nicht. Berlusconi ist ein Hindernis für Italiens Zukunft.

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