NEOS weist Lügen und Anschuldigungen der Grünen entschieden zurück

Strolz: "Sind die einzige Partei, die Einnahmen und Ausgaben transparent macht"

Wien (OTS) - Im Morgenjournal haben die Grünen für strengere Regelungen bei der Wahlkampffinanzierung sowie für härtere Strafen bei Missachtung plädiert. NEOS unterstützt diesen Vorstoß, weist jedoch Vorwürfe, Spenden nicht an den Rechnungshof gemeldet zu haben, entschieden zurück. "Wir sind die einzige Partei, die alle Einnahmen und Ausgaben freiwillig veröffentlicht und volle Transparenz lebt. Hans Peter Haselsteiners Spenden wurden vom Liberalen Forum korrekt und binnen 24 Stunden an den Rechnungshof gemeldet. Sie sind damit öffentlich einsehbar, für die Grünen ebenso wie für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger", so NEOS-Chef und Spitzenkandidat Matthias Strolz.

Die Wahlwerbungsausgeben werden von einem gemeinsamen Konto von NEOS und Liberalem Forum bestritten. Die Spenden von HP Haselsteiner erfolg(t)en an das Liberale Forum, welches die Eingänge umgehend beim Rechnungshof gemeldet hat, wie auf
http://www.rechnungshof.gv.at/beratung/parteispenden.html öffentlich
dokumentiert. Dasselbe Geld kann nicht zwei Mal als Spende beim Rechnungshof gemeldet werden. Alle Einnahmen und Ausgaben von NEOS und dem Liberalen Forum sind auf der jeweiligen Transparenzseite abrufbar, siehe http://neos.eu/transparenz bzw.
http://www.lif.at/ueber-uns/transparenz.

Strolz findet die haltlosen Vorwürfen der Grünen ungeheuerlich: "Die Nerven liegen offensichtlich blank. Glawischnig und ihr Team bewerfen uns NEOS in der finalen Phase des Wahlkampfs mit Dreck, in der Hoffnung, irgendwas wird schon hängen bleiben. Das ist entlarvend. Ich war schon enttäuscht von den Grünen, dass sie trotz mehrfacher Anfrage seitens Printmedien gemeinsame Interviews mit den NEOS verweigert haben. Ein seltsames Demokratieverständnis. Dass sie im Wahlkampffinale nun aber mit Lügen arbeiten, das hätte ich Glawischnig nicht zugetraut. Die Grünen machen immer auf Oberlehrer und moralische Instanz. Wenn es aber eng wird, dann ist ihnen offensichtlich jedes Mittel recht, um Mitbewerber zu beschädigen. In Sachen Transparenz gestehe ich den Grünen zu, dass sie sich mehr bemühen als die alteingesessenen Parteien. Dennoch sollten sie sich ein gutes Beispiel an uns NEOS nehmen. Wir machen alle Einnahmen und Ausgaben zeitnah öffentlich. Wir setzen hier einen neuen Standard für Österreich."

Auch was sogenannten "Kleinspenden" betrifft, laufen die Vorwürfe der Grünen ins Leere. "NEOS hat tatsächlich EUR 524.000,- von österreichischen Bürgerinnen und Bürgern gesammelt, wie auf unserer Homepage ersichtlich. Die Grünen haben keine Ahnung von Wirtschaft und Finanzen und können sich unseren Erfolg in Sachen Crowdfunding daher auch nicht vorstellen. Mich wundert nicht, dass das Herr Wallner nicht glauben kann - schließlich haben die Grünen im Jahr 2012 laut 'Wiener Zeitung' 11,4 Mio. Euro ausgegeben, davon ganze EUR 11.000,- an Parteispenden und EUR 92.000,- an Mitgliedsbeiträgen. Der Rest ist unser Steuergeld. Höchste Zeit, dass wir die Parteienfinanzierung um 75 Prozent kürzen. Sie ist in Österreich 13 Mal so hoch pro Kopf wie in Deutschland. Wir sind mit Abstand Europameister. Die Parlamentsparteien bedienen sich in unverschämter Art und Weise am Steuertopf. Das werden wir NEOS stoppen!", so Strolz. "Wir laden die Grünen und alle anderen Parteien nochmals ein, unserem guten Beispiel zu folgen und alles offenzulegen. Ich rufe ihnen zu: Habt Mut, bringt Licht ins Dunkel!"

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