DER STANDARD-Kommentar: "Langeweile trotz TV-Hektik" von Alexandra Föderl-Schmid

"Die Omnipräsenz der Politiker erzeugt noch keinen spannenden Wahlkampf"; Ausgabe vom 20.9.2013

Wien (OTS) - Auf allen TV-Kanälen ist Wahlkampf. Wer was wann wo und warum gesagt hat, daran erinnert man sich häufig am nächsten Tag nicht mehr. Die Omnipräsenz der Politiker erzeugt ein Grundrauschen, das grundsätzliche Debatten erstickt und Langeweile erzeugt. Wie auch die Unterscheidbarkeit der Parteien und ihrer Vertreter immer geringer wird. Wenn dann jemand einmal lauter wird oder den Taferlschmäh von Jörg Haider aufnimmt, erregt das kurz Aufmerksamkeit, bevor wieder alles im Flimmern und Rauschen untergeht.
Parteien setzen auf Personen statt auf Programme, das lässt sich leichter verkaufen. Das gilt für SPÖ und ÖVP genauso wie für die Newcomer: Frank scheint als Botschaft auszureichen, und die sich bisher als neue Kraft präsentierenden Neos greifen im Wahlkampffinish dann doch auf eine altbekannte Person als Spitzenkandidaten zurück. Durchhalten bis zum Wahltag scheint die Devise bei Politikern wie Wählern zu sein. Die Ermüdungserscheinungen des Alltags dehnen sich auf die Vorwahlzeit aus, auf die lähmende Hitze des Sommers folgte bisher kein frischer Wind im Herbst.
Die Botschaften der Parteien sind gut abgelegen. Die SPÖ kann ihre Plakate im nächsten Wahlkampf gleich wieder verwenden, da sie sich nicht einmal die Mühe gemacht hat, konkrete Versprechungen abzugeben und auf die sicheren Hände der Wahlkampfmanager aus anderen Ländern zurückgreift. Die FPÖ macht das, was sie am besten kann: Wahlkampf mit Ressentiments, wieder einmal. Die ÖVP erweckte zuerst den Eindruck, als ob sie Werbung macht für das von manchen aus ihren Reihen als abgesandelt bezeichnete Land, das auf seine Entfesselung wartet. Worin die Zukunft außer mit Kindern besteht, blieb offen. Die Grünen setzen - wegen des bei ihren Anhängern verpönten Personenkults - irgendwie verstohlen, aber doch auf Eva. Immerhin liefern sie ein selbstironisches Fazit des gesamten Wahlkampfes in diesem Land mit ihrem Anspruch, "weniger belämmert als die anderen"sein zu wollen.
Der Eindruck, dass eh schon alles gelaufen ist, bevor es überhaupt angefangen hat, spannend zu werden, macht sich breit. Der von vielen erhoffte Wettstreit der Ideen ist ebenso ausgeblieben wie eine intensive Debatte über die großen Themen wie Bildung, die über die Zukunftsfähigkeit dieses Landes entscheiden. Die bisherigen Koalitionäre eint, dass sie danach trachten, das Thema Hypo Alpe Adria erst nach der Wahl diskutieren zu müssen.
Und dann? Die große Koalition wird halt wieder einmal ein wenig weniger groß werden, aber am Ende wird es sich wieder ausgehen. Die kleineren Parteien kommen ohnehin nicht ins Parlament. Das ist die weitverbreitete Meinung. Wozu dann überhaupt wählen gehen, wenn eh alles beim Alten bleibt?
Dabei gibt es diesmal neue Parteien wie Neos oder den Wandel, die das Angebot vielfältiger machen und damit die Auswahlmöglichkeit für Unentschlossene erhöhen. Ein Fünftel der Wahlberechtigten hat 2008 auf sein demokratisches Recht zur Stimmabgabe verzichtet. Glaubt man den Wahlforschern, sind nur drei Prozent überzeugte Nichtwähler. Die anderen sind enttäuscht oder frustriert von der Politik und Politikern, aber nicht demokratiemüde. Diese Wählerinnen und Wähler könnten durch eine spannende politische Debatte im Endspurt noch abgeholt werden.

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