OeNB-Privilegien: BZÖ-Grosz: "Fekter übt sich in nobler Zurückhaltung"

Wien (OTS) - "Seit 30 Jahren beschäftigt den Nationalrat ein OeNB-Skandal nach dem anderen. Auch weiterhin blühen die OeNB-Privilegien - diesmal nicht etwa die Pensionsprivilegien, sondern das Luxusparadies der OeNB vulgo Seminar- und Freizeitanlage in Floridsdorf", kritisierte heute BZÖ-Justizsprecher Abg. Gerald Grosz in der Kurzen Debatte. "Die OeNB hält sich ein eigenes Urlaubsparadies, aber nicht auf Kosten der Mitglieder, sondern auf Kosten der Steuerzahler, die im Jahr dafür 600.000 Euro berappen müssen. Die Finanzministerin schaut noch zu und beantwortet nicht einmal die diesbezüglichen parlamentarischen BZÖ-Anfragen. Sondern schweigt mit dem Hinweis, dass diese Fragen nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Finanzen fallen", so Grosz weiter.

"Die Republik Österreich hält 70,27 Prozent Anteile an der OeNB und daher nehmen wir die Ministerin in die Ziehung. Fekter muss uns Auskunft über dieses Luxusparadies geben, aber da gibt es eine noble Zurückhaltung von ihr und die Anfragen des BZÖ werden von der Finanzministerin einfach negiert. Es wäre aber interessant zu erfahren, wie hoch sich beispielsweise die tatsächlichen Kosten für das Seminar- und Freizeitzentrum in den Jahren 2011 und 2012 beliefen", sagte Grosz, der von der Finanzministerin eine ausführliche Beantwortung über diese OeNB-Privilegien noch in dieser NR-Sitzung erwartete.

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