Rauch: Kennen die Grünen ihr eigenes Programm nicht?

Rot-Grüne Belastungen sind klar belegbar – Grüne Landesorganisationen sollen sich mit ihrer Bundespartei kurzschließen

Wien, 17. September 2013 (ÖVP-PD) "Kennen die Grünen ihr eigenes Programm nicht?", fragt ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch in Richtung der Grünen Landesräte. Rot-Grün heißt Eigentumssteuern ab 150.000 Euro, Gebührenlawine, Zwangskindergarten ab dem ersten Lebensjahr und generell Tempo 80 auf Freilandstraßen. Diese rot-grünen Belastungsideen sind klar belegbar: "Die Freigrenze bei Eigentumssteuern findet sich im SPÖ-geführten ÖGB-Leitantrag, die Häupl-Gebührenlawine spüren alle Wienerinnen und Wiener seit Rot-Grün regiert, den Zwangskindergarten hat die SPÖ-Stadtschulratspräsidentin Brandsteidl gefordert und das generelle Tempo 80 steht im Grünen Wahlprogramm", so Hannes Rauch. Was die Landes-Grünen von ihrer Bundesorganisation halten, hat Gebi Mair, jetzt Klubobmann der Tiroler Grünen, im Vorjahr erklärt, als er die Ablöse von Glawischnig forderte: "Wo ist unsere inhaltliche Positionierung derzeit auf Bundesebene? ... es benötigt frischen Wind bei den Grünen" (Tiroler Tageszeitung, 27.01.2012). Der ÖVP-Manager abschließend: "Die Unkultur liegt bei den Bundes-Grünen und ihrer Wiener Chaosgruppe. Grün steht dort für Belastungen, Verschwendung von Steuergeld und Verbote. Anscheinend funktioniert die Kommunikation bei den Grünen nicht so gut. Wenn das in den Bundesländern noch nicht angekommen ist, sollen sich die Grünen Landesorganisationen mit ihrer Bundespartei kurzschließen." ****

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