Junge ÖVP: SPÖ setzt Sicherheit unserer Soldaten leichtfertig aufs Spiel

Syrien-Einsatz des Bundesheeres ohne UNO-Mandat für JVP undenkbar

Wien, 8. September 2013 (OTS) Anlässlich des Vorschlags des SPÖ-Verteidigungsministers Klug, Bundesheer-Soldaten in einen möglichen US-Militärschlag gegen Syrien einzubinden, hält die Junge ÖVP fest: "Am 20. Jänner hat die Bevölkerung bei der Volksbefragung klar für unser neutrales Bundesheer abgestimmt. Wir bekennen uns zu Auslandseinsätzen, die für uns als neutrales Land jedoch nur im Rahmen einer UN-Mission denkbar sind. Klug scheint dies zu ignorieren und will – ohne Sicherheitsratsbeschluss und öffentliche Debatte – Angehörige des Bundesheeres in einen der gefährlichsten Krisenherde der Welt schicken. Das wäre eine Totalabsage an unsere Neutralität und ein gefährliches Spiel mit dem Leben unserer Soldatinnen und Soldaten", zeigt sich Axel Melchior, Generalsekretär der Jungen ÖVP, überzeugt.

Österreich hat sich durch seine Auslandseinsätze international viel Prestige erworben. Zentral hierfür war stets auch die Neutralität unseres Landes, die einseitiges Eingreifen unserer Soldaten verhindert. Durch die Beteiligung an einer US-Intervention ohne UN-Mandat wäre jedoch genau das der Fall: "Die SPÖ soll sich so wie die Bevölkerung zur Neutralität bekennen und nicht mit Kampfeinsätzen liebäugeln, die über keinerlei Legitimation verfügen. Ein Hüftschuss in dieser Angelegenheit ist im doppelten Sinne äußerst unklug", so Melchior abschließend.

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