Rauch zu Linzer Swap: SPÖ muss für Ordnung im Steuergeld-Skandal sorgen

Die SPÖ-Finanzkompetenz ist mit Skandalen belegt - Gescheiterter Versuch von hausgemachter SP-Finanzmisere abzulenken – Wann geht Dobusch und wieviel mehr steckt noch dahinter?

Wien, 16. August 2013 (ÖVP-PD) "Die SPÖ-Spitze muss für Ordnung im roten Steuergeld-Skandal in Linz sorgen", betont ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch zum SPÖ-SWAP-Deal in Linz. Als "letztklassig und anstandslos" bezeichnet Hannes Rauch die Aussagen der oberösterreichischen SPÖ, insbesondere die von SP-Chef Ackerl. "Anstatt hier Unbeteiligte anzupatzen, wären die Genossen gut darin beraten, diese hausgemachte Causa intern zu regeln", so Rauch. Zur Erinnerung, liebe Genossen: Der Abschluss des SWAP-Geschäftes fiel in die Zeit, in der der jetzige Gouverneur der Nationalbank Generaldirektor der BAWAG und diese im Eigentum des ÖGB war. "Die Sozialisten sollten ihr 'Geschäft unter Freunden' auch auf dieser Ebene lösen und für Ordnung sorgen, anstatt Unbeteiligte für den Schaden verantwortlich zu machen." Sich jetzt aber von der hausgemachten Misere zu distanzieren, ist "an Niveau nicht mehr zu unterbieten": "Wenn man schon das Geld der Steuerzahler verzockt, sollte man zumindest das Mindestmaß an Anstand haben, die Verantwortung für diese Sauerei zu übernehmen!" so Rauch. Die SWAP-Affäre rund um die Linzer SPÖ zeigt einmal mehr: Wo die Spekulanten Partei Österreichs, kurz SPÖ, ihre Finanzgeschicke spielen lässt, bleibt nur verbrannte Erde über. Durch die hochriskanten Spekulationen droht der Stadt Linz ein Verlust von gut 450
Millionen Euro – ein Verlust, den die Steuerzahler berappen müssen! "Da hilft auch diese peinliche Schuldabschiebung nichts", betont Rauch. Die Linzer Swap-Affäre ist nur die vorläufige Spitze des Eisbergs des roten Versagens. "Konsum-Pleite, BAWAG-Skandal, der Salzburger Finanzskandal: Die fehlende Kompetenz in finanziellen
und wirtschaftlichen Belangen der SPÖ ist allgegenwärtig und füllt das Aufgabenspektrum der österreichischen Justiz." Rauch abschließend: "Auffallend ist, dass zu diesen niveaulosen Schuldabschiebungen Ackerl auftrat und nicht der Linzer Bürgermeister Dobusch. Steckt hier ein noch größerer Skandal dahinter, wenn schon der Landeschef ausrücken muss?" ****

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