Stronach/Markowitz: Faymann vertuscht Kosten für teure ORF-Selbstbeweihräucherung

Wien (OTS) - "Eine schlichte Anfrage des Team Stronach zur ORF-Kampagne "ORF-WIE WIR" macht wieder deutlich, wie viel öffentliches Geld zum Fenster hinausgeworfen wird, ohne dass es die Österreicher erfahren. Gerne hätten wir unsere parlamentarische Anfrage an den zuständigen Medienstaatssekretär gestellt, leider ist es aber einem Staatssekretär nicht möglich, Anfragen zu beantworten", kritisiert Team Stronach NAbg. Stefan Markowitz.

Von SPÖ-Bundeskanzler Faymann wurde unsere Anfrage bezüglich der Kosten der ORF-Kampagne mit der Begründung "Kein Gegenstand der Vollziehung" abgeschmettert. "Offenbar will man vertuschen, wie viel Steuergeld mit dieser Selbstbeweihräucherung hier verschwendet wurde. Damit muss Schluss sein. Auch im ORF müssen Werte wie Wahrheit und Transparenz Einzug halten", betont Markowitz.

Markowitz fordert, dass künftig auch Staatssekretäre parlamentarische Anfragen der Abgeordneten beantworten müssen. "Sie sind Teil dieser Bundesregierung und haben ihren Zuständigkeitsbereich. Hier muss eine Veränderung geschaffen werden. Ein Staatssekretär bezieht schließlich genügend Gehalt, welches ja durch Steuern bezahlt wird. Somit haben die Österreicher jedes Recht auch Antworten darauf zu erhalten, was mit ihrem Geld passiert."

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