ÖVP-Zukunftsprogramm – Spindelegger: Eine Reformregierung für Österreich - FOTO

Rauch: Stillstand mit einem Bundeskanzler Michael Spindelegger überwinden, Österreich weiter nach vorne bringen – Kernpunkte: neue Arbeitsplätze, Entlastung für Familien und ein wettbewerbsfähiger internationaler Standort

Wien, 9. August 2013 (ÖVP-PD) "Wir haben ein umfangreiches Zukunftsprogramm erarbeitet, das genau auf dem fußt, was die Menschen wollen: sichere Arbeitsplätze, eine Entlastung für Mittelstand und Familien und ein wettbewerbsfähiger internationaler Standort", so ÖVP-Bundesparteiobmann Michael Spindelegger bei der heutigen Präsentation des ÖVP-Zukunftsprogrammes "Österreich 2018" gemeinsam mit ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch. Das ÖVP-Zukunftsprogramm bietet in 10 Themenfeldern, 30 Kapiteln und auf 85 Seiten Lösungen für genau jene Themen, die die Österreicherinnen und Österreichern beschäftigen. "Wir wollen den Stillstand überwinden und Österreich nach vorne bringen. Das geht mit unserem Zukunftsprogramm und einem Bundeskanzler Michael Spindelegger", betont Hannes Rauch. ****

Im Rahmen der ÖVP-Sommertour ist Michael Spindelegger in ganz Österreich unterwegs, um zuzuhören. Es sind die vielen kleinen Themen, aber "vor allem die entscheidenden, die Österreich bewegen:
Wie sicher ist der eigene Arbeitsplatz, wie steht es mit Nachwuchs, wie geht es mit der Familie, wie entwickelt sich Österreich in Europa weiter. Auf diese Grundfragen baut das ÖVP-Zukunftsprogramm auf", so Spindelegger.

Ein entscheidender Fokus liegt auf der Schaffung neuer Arbeitsplätze", betont der ÖVP-Bundesparteiobmann. Im Laufe der Regierungsperiode hat Michael Spindelegger das "Unternehmen Österreich 2025" ins Leben gerufen, bei dem rund 200 Experten aus der Wirtschaft ein Programm mit rund 700 Maßnahmen zur Gestaltung Österreichs erarbeitet haben. "Mit diesen Maßnahmen gehe ich in die nächste Periode, um 420.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen", beziffert Spindelegger das, was Ökonomen als machbar errechnet haben. Neben der Schaffung von neuen, guten Arbeitsplätzen spricht sich Michael Spindelegger vehement gegen neue Steuern aus. "Steuern sind bei meinen Gesprächen mit den Menschen immer wieder ein Thema gewesen. Jeder stöhnt darunter, dass er viel leisten und dann bis zu der Hälfte seines Einkommens wieder abliefern muss. Wir stellen diesen zentralen Punkt voran und versuchen mit unserem Konzept von mehr Arbeitsplätzen und weniger Steuern die Österreicherinnen und Österreicher zu überzeugen", so Spindelegger.

"Die ÖVP ist die Partei für all jene, die in der Früh aufstehen, hart arbeiten und am Monatsende etwas davon haben
wollen. Wir treten dafür ein, dass den Menschen auch mehr Netto am Lohnzettel bleibt." Das ÖVP-Rezept dafür ist die Mitarbeitererfolgsbeteiligung: Jedes Unternehmen, das Gewinne
macht, muss auch versuchen, die Mitarbeiter an diesem Erfolg teilhaben zu lassen. Das ist eine Win-Win-Situation für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die den Unternehmern ein besseres Ergebnis und
den Mitarbeitern Motivation und mehr Geld über ihren Lohn hinaus bringt. "Wir wollen, dass die freiwillige Mitarbeiterbeteiligung flächendeckend in Österreich Wirklichkeit wird. Dazu haben wir gemeinsam mit dem Wirtschaftsbund und dem ÖAAB ein Konzept erarbeitet", erklärt Spindelegger. Zudem braucht es mehr Flexibilisierung. "Das ist ein Gebot der Stunde, denn wir stehen international im starken Wettbewerb und müssen versuchen Schritt zu halten." Mehr Flexibilität für die Unternehmen führe zu mehr Attraktivität für den Standort, so Spindelegger.

Ein Hauptanliegen ist der ÖVP die Familie. "Familien brauchen Unterstützung und Mutmacher, die ihnen auch unter die Arme greifen, wenn es schwierig wird. Wir sehen uns nicht als Vormund der
Familie. Wir sind diejenigen, die sich als Partner zur Verfügung stellen. Denn die Entscheidungen wie Familien in Österreich leben, wo sie ihre Kinder hingeben, müssen sie selber treffen. Wir geben ihnen die Möglichkeiten, aber lassen ihnen die Wahlfreiheit", so der ÖVP-Bundesparteiobmann. Im Wahlprogramm festgehalten ist ein Kinderabsetzbetrag von 7.000 Euro pro Jahr und Kind, der Eltern finanziell unter die Arme greifen soll. "Jene, die hart arbeiten
und Kinder haben, bekommen nicht so viele Transferleistungen und sind darauf angewiesen, dass ihnen der Staat etwas von der Steuer zurückgibt", so Spindelegger, der auf viele weitere im Programm enthaltenen Details zur Familienförderung verweist.

Michael Spindelegger pocht auf eine Reformregierung nach der Wahl am 29. September, "die genau darauf reagiert, was im scharfen Wettbewerb notwendig ist": Mehr Entlastung, mehr Flexibilität, mehr Wettbewerb, mehr Möglichkeiten sich in Europa durchzusetzen, mehr Export für die Unternehmen, mehr Arbeitsplätze. "Wir werden Reformen angehen müssen. Dazu wird auch eine Bürokratiereform zählen. Denn die Entbürokratisierung ist ein wesentlicher Standpunkt in der nächsten Regierung. "Wenn ich Bundeskanzler bin, werde ich diese Entbürokratisierungsinitiative ergreifen, und Unternehmen von den vielen fesselnden Bestimmungen, die sie jetzt behindern, befreien", so Spindelegger abschließend.

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