Rauch: SPÖ zementiert ihren Retro-Kurs ein

Konzepte der Roten haben schon vor Jahren Staub angesetzt – SPÖ-Belastungsprogramm nun in Form gegossen

Wien, 30. Juli 2013 (ÖVP-PD) "Die SPÖ hat ihren Retro-Kurs nun auch im Wahlprogramm einzementiert. Gratulation, nun haben die Sozialisten endlich Antworten auf die Fragen aus dem vorigen Jahrhundert gefunden", bewertet ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch das Wahlprogramm der SPÖ. "Das SPÖ-Programm strotzt vor Retro-Ideen, liefert aber weiterhin keinen einzigen Ansatz, wie neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Ideen der SPÖ haben schon vor Jahren Staub angesetzt und der andere Teil ist ein Haufen leerer Versprechen", so Rauch. Beispiel Begrenzung von Managergehältern im staatsnahen Bereich - das würde die ÖBB und Asfinag betreffen, so Rauch. Pikanterweise sind die ÖBB-Vorstandsgehälter 2012 im Vergleich zu 2011 sogar um 23 Prozent gestiegen. "Wenn die SPÖ es also ernst meint, kann sie bei den ÖBB, wo Infrastrukturministerin Bures zuständig ist, mit gutem Beispiel vorangehen." All die anderen Ideen zielen darauf ab, Arbeitslosigkeit zu verwalten,
statt Österreich zu gestalten. "Ziel einer Zukunftspolitik muss es aber sein, Arbeitsplätze zu schaffen! Für bessere Arbeitsplätze zu sorgen." Arbeitszeit-Flexibilisierungs-Modelle, Mitarbeiter-Erfolgsbeteiligung und mehr Wahlfreiheit sind das Um und Auf einer erfolgreichen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. "Dass die SPÖ davon nichts versteht, ist angesichts der Reihe an Finanz- und Wirtschaftsskandalen, für die die SPÖ verantwortlich ist, aber kein Wunder", so Rauch, der betont: "Wachstum und neue Arbeitsplätze lächelt man sich nicht herbei, sondern packt an und schafft die richtigen Rahmenbedingungen." ****

Um die roten Entlastungsideen zu entlarven, hat die ÖVP 50 Fragen an die SPÖ übermittelt. Die Antworten bleibt die SPÖ aus guten Gründen schuldig. "Die SPÖ soll wenigstens so ehrlich sein und zugeben, dass ihre Steuerpläne den Mittelstand und Familien treffen", so Rauch abschließend.

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