Rauch: Mailath-Pokorny hat vergessen, wer in der Regierung sitzt

Utl.: Vom VfGH aufgehobene Regelung gemeinsam beschlossen – SPÖ
muss endlich zu gesetzlichem Rahmen bereit sein – ÖVP stärkt
Wissenschaftsstandort =

Wien, 26. Juli 2013 (ÖVP-PD) "Der rote Wissenschaftsstadtrat
Mailath-Pokorny hat offenbar vergessen, wer in der Regierung sitzt.
Dass er sich über die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs
freut, ist verwunderlich, wurde die aufgehobene Regelung doch
gemeinsam beschlossen. Die Sommerhitze sorgt offenbar für
Verwirrung bei den Sozialisten", hält ÖVP-Generalsekretär Hannes
Rauch fest. Die Verfassungsrichter haben entschieden, dass die
rückwirkende Regelung zur Einhebung von Studienbeiträgen, die acht
Unis im vergangenen Wintersemester betrifft, aufgehoben wird. ****

"Die ÖVP hat federführend die Hochschulmilliarde umgesetzt und
Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle hat bereits 2011 ein
sozial verträgliches Studienbeitragsmodell vorgelegt. Auch die von
der ÖVP geforderte Erhöhung der Forschungsquote wird den tertiären
Bildungssektor und den Wissenschaftsstandort Österreich weiter
stärken", betont Rauch. Mailath-Pokorny wirft mit Begriffen wie
Akademikerquote, Brain-Drain und Zugangsbeschränkung wild um sich.
Ein modernes Bildungskonzept hat die SPÖ aber nicht entwickelt.
"Die SPÖ wäre gut beraten, nicht eigene Beschlüsse zu torpedieren,
sondern Konzepte für die Zukunft unseres Landes zu entwickeln",
unterstreicht der ÖVP-Manager.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.oevp.at,
www.facebook.com/volkspartei, www.facebook.com/hannes.rauch,
www.twitter.com/hannes_rauch

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVP

print