Rauch: SPÖ-Finanzkompetenz sitzt derzeit vor der Staatsanwaltschaft

Bewertung des Finanzministeriums zeigt klar auf, was permanente SPÖ-Steuerideen bewirken – ÖVP-Gesamtplan um Arbeitsplätze zu schaffen

Wien, 22. Juli 2013 (ÖVP-PD) "Die SPÖ-Wirtschaftskompetenz beschränkt sich auf Konsum-Pleite und BAWAG-Skandal. Und wo es hinführt, wenn die SPÖ mit Geld hantiert, ist derzeit in den Medien nachzulesen: Die Verantwortlichen für die Linzer SWAP-Affäre und den SPÖ-Finanzskandal Salzburg müssen derzeit der Staatsanwaltschaft Rede und Antwort stehen", zeigt ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch angesichts der nervösen Zuckungen der SPÖ Verständnis. "Allein wenn man sich daran erinnert, dass der gescheiterte Verteidigungsminister vier Berufsheer-Konzepte vorgelegt hat, und trotzdem keine Zahl zur anderen gepasst hat, weiß man, was man von seinen heutigen Aussagen halten kann." Rauch weiter: "Die SPÖ hat es noch immer nicht verstanden: Nicht die Politik, sondern Unternehmen schaffen Arbeitsplätze. Die Politik muss die passenden Rahmenbedingungen schaffen, damit Unternehmer Arbeitsplätze schaffen können: Weniger Bürokratielast, weniger Steuerlast. Die SPÖ ist immer nur dann erfindungsreich, wenn es um neue Steuern geht." ****

"Steuern gibt es in diesem Land schon genug. Was es braucht ist eine Reformregierung, die einen frischen Wind bringt und die dafür sorgt, dass Österreich fit für die Herausforderungen der Zukunft ist. Was es nicht braucht ist ein müder, ausgelaugter Kanzler, der sich darauf beschränkt, in der Retro-Kiste zu kramen." Rauch abschließend: "Es ist dem Einsatz der ÖVP zu verdanken, dass die SPÖ-Steuerlast im Rahmen des Reformpaketes verhindert wurde. Es ist dem Einsatz der ÖVP zu verdanken, dass Arbeitsplätze in der Krise gesichert und geschaffen wurden. Es ist auch der SPÖ zu verdanken, dass Österreich ein wichtiger Export-Standort ist. Die SPÖ sollte also die Finger lassen von Themen, von denen sie nichts versteht
und jene arbeiten lassen, die Ideen und Konzepte für die Zukunft dieses Landes haben."

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