IKG startet Initiative gegen Verhetzung

Wien (OTS) - Nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa, häufen sich in letzter Zeit Vorfälle der Verhetzung gegen Juden und andere Minderheiten. Viele dieser Vorfälle bleiben ohne juristische Konsequenzen, da Staatsanwaltschaft und Justizbehörden die Untersuchungen bereits im Vorfeld einstellen und kein Verfahren eröffnet wird.

Antisemitische Hetze in Wort und Schrift und das Spiel mit stürmerähnlichen Karikaturen dürfen keine Kavaliersdelikte im Zuge politischer Auseinandersetzungen sein. Antisemitismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

Die Israelitische Kultusgemeinde fordert daher klare gesetzliche Bestimmungen gegen Verhetzung auch auf EU-Ebene und hat Initiativen zur Umsetzung solcher Regelungen sowohl in Österreich, wie auch in der EU ergriffen.

Raimund Fastenbauer
Generalsekretär

Rückfragen & Kontakt:

Israelitische Kultusgemeinde, Tel.: 01/531 04 - 180

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | IKG0001