Glawischnig zu Fischer: Warum ist ihm einmal das Parlament mehr wichtig und einmal weniger?

Fischers Haltung für Grüne unverständlich.

Wien (OTS) - Kopfschütteln hat die heutige ORF-Pressestunde bei der Grünen Bundessprecherin Eva Glawischnig hervorgerufen: "Es ist für mich nicht nachvollziehbar, wieso sich der Bundespräsident einerseits gegen Minister-Hearings im Parlament wehrt, andererseits aber die parlamentarische Demokratie als Argument gegen mehr direkte Demokratie verwendet. Einmal ist ihm das Parlament mehr wichtig, und einmal weniger."

Die Grünen haben zuletzt im Oktober 2011 "Minister-Hearings nach Vorbild der Befragung künftiger EU-Kommissare im EU-Parlament" gefordert. Und: 2004 und 2010 hatte sich Fischer selbst einem von den Grünen organisierten Hearing unterzogen - wieso er sich jetzt dagegen Hearings für Minister im Parlament ausspricht, ist aus Grüner Sicht nicht verständlich.

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