Rauch: Stillstandsministerin Bures kritisiert sich selbst

Österreich ist im Innovationsindex abgestürzt – Fehlende Innovationskraft ist Verantwortlichkeit der Innovationsministerin – SPÖ setzt Stillstandspolitik fort

Wien, 13. Juli 2013 (ÖVP-PD) "Aus der sozialistischen Ecke kommt einmal mehr das kategorische Njet zu Ideen für die Zukunft unseres Landes. Aber es ist schon zynisch, wenn ausgerechnet Stillstandsministerin Bures fehlende Innovationen kritisiert", sagt ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch auf die Äußerungen von Bures zur Zusammenlegung aller Forschungsbereiche im
Wissenschaftsministerium, wie sie Vizekanzler Michael Spindelegger heute im "Standard"-Interview vorgeschlagen hat. "Denn wir täten gut daran, ihr das Innovationsressort zu entziehen. Immerhin ist Österreich im Innovationsindex erneut abgerutscht. Das sind ihr Ressort und ihre Verantwortlichkeit." Die Ministerin folgt damit
der mutlosen Politik der SPÖ, die im Stillstand verharrt, nichts für die Zukunft unseres Landes beiträgt und stattdessen auf die Bremse drückt. Es würde aber auch nicht weiter verwundern, wenn in wenigen Tagen doch das OK der SPÖ kommt, profiliert sie sich in den letzten Wochen vor allem durch einen Zick-Zack-Kurs, so der ÖVP-General: "Mit dieser Schönwetterpolitik, wie sie Bures und ihre Genossen betreiben, bringen sie Österreich kein Stück weit voran. Immer wenn es um die Zukunft geht, ist die SPÖ kein vertrauensvoller Partner, sondern nur der bremsende Klotz." ****

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