Steinhauser zu Karl: Verantwortungsübernahme sieht anders aus

Wien (OTS) - "Nachdem Karl tagelang Missstände im Jugendstrafvollzug schönreden wollte, versucht sie jetzt der Unabhängigen Gerichtsbarkeit die Verantwortung umzuhängen", reagiert der Justizsprecher der Grünen, Albert Steinhauser, auf Aussagen Karls, wonach eine Richterin Fehler gemacht habe. Für Steinhauser ist es komplett unüblich, dass eine Justizministerin Gerichtsentscheidungen bewertet und scharf kritisiert. "Um sich aus der Schusslinie zu bringen, schreckt Justizministerin Karl offensichtlich nicht einmal davor zurück, dem Gericht die Schuld an einer Vergewaltigung zuzuschieben. Das ist ein Tabubruch, der einer Justizministerin unwürdig ist."

Justizministerin Karl soll endlich Verantwortung übernehmen, Versäumnisse eingestehen und Reformen auf den Weg zu bringen. "Für die Justizministerin gilt das Gesetz der Serie: auf jede Panne folgt eine Pleite, die es noch schlimmer macht", meint Steinhauser.

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