Steinhauser: Umfassende Aufklärung über Zustände im Jugendstrafvollzug Josefstadt notwendig

Justizministerin hat Situation offensichtlich beschönigt - Grüne kündigen parlamentarische Anfrage an

Wien (OTS) - "Es muss eine umfassende Aufklärung über die Situation im Jugendstrafvollzug in der Josefstadt geben", fordert der Justizsprecher der Grünen, Albert Steinhauser. Wie der Falter berichtet wurde im Rahmen einer Enquete der Grünen zum Thema Strafvollzug bekannt, dass es immer wieder zu Missständen und schweren Übergriffen wie Vergewaltigungen im Jugendstrafvollzug Josefstadt kommt. Das auch deshalb, weil es auf Grund knapper Ressourcen zu überlangen Einschlusszeiten kommt. Die Justizanstalt Josefstadt hat im Strafvollzug durchaus engagierte BeamtInnen, ist aber schlicht baulich und ressourcenmäßig für den Jugendvollzug nicht gerüstet.

Steinhauser war über die Schilderungen von Justizinsidern überrascht. "Ich habe immer wieder Kritik an der Situation im Jugendstrafvollzug in der Josefstadt geübt. Justizministerin Bandion-Ortner hat dann einen Teil der Jugendlichen in die Justizanstalt Gerasdorf verlegt. Von da an wurde sowohl von Justizministerin Bandion-Ortner, als auch Justizministerin Karl immer betont, dass alle Probleme damit gelöst seien", kritisiert Steinhauser. Für Steinhauser stellt sich die Frage, ob Justizministerin Karl nicht informiert war oder bewusst beschönigt wurde. Steinhauser kündigt dazu eine parlamentarische Anfrage an.

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