Darabos zu ORF-Pressestunde: Spindelegger will österreichischen Erfolgskurs durch die Krise offenbar nicht fortsetzen

VP-Chef hat sich von gemeinsamen Regierungsbeschlüssen verabschiedet

Wien (OTS/SK) - Als "desaströsen Auftritt" bezeichnete SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos am Sonntag die ORF-Pressestunde mit VP-Obmann Spindelegger und erklärte: "Wie man mit einem solchen Zick-Zack-Kurs den Kanzleranspruch stellen kann, ist schleierhaft." Darabos führte aus: "Einerseits gibt es keinerlei klare Aussagen des VP-Chefs, wie Österreich durch die Wirtschaftskrise gesteuert werden soll. Andererseits lehnt die ÖVP das SPÖ-Konjunkturpaket ab, mit dem der österreichische Erfolgskurs fortgesetzt würde, der uns bisher europaweit allerbeste Beurteilungen in Sachen Krisenbewältigung eingebracht hat." Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer betonte, dass es sich beim Konjunkturpaket nicht um Wahlzuckerln handle, "sondern um die Verpflichtung, soviele Arbeitsplätze wie möglich zu schaffen und zu sichern". ****

Auch habe sich Spindelegger "offenbar von gemeinsamen Regierungsbeschlüssen verabschiedet", nennt Darabos etwa die Mindestsicherung oder den Beschluss zum Abzug der österreichischen Undof-Soldaten vom Golan. Im Gegenzug werde allerdings "immer klarer, dass VP-Chef Spindelegger bereit ist, nach der Nationalratswahl mit jedweder Partei eine Regierungkoalition zu bilden. Also etwa auch Schwarz-Blau plus einem Stronach-Experiment: Das wäre eine Koalition, die massiv zulasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor allem der Kleinverdiener und der Mindestpensionisten gehen würde." (Schluss) up/sn

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