Debatte über NÖ Landesbudget 2014

Spezialdebatte Gruppe 2 - Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft

St. Pölten (OTS/NLK) - In der Gruppe 2 stehen Ausgaben von 1.434,55 Millionen Euro Einnahmen von 1.070,69 Millionen Euro gegenüber.

Abgeordneter Karl B a d e r (VP) eröffnete die Debatte mit dem Bereich Bildung: Angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung könne Österreich nur über seine geistigen Kapazitäten bestehen. Niederösterreich nehme hier im Reigen der Bundesländer eine Vorreiterrolle ein. Das Kind stehe im Mittelpunkt der Anstrengungen in den Schulen. Man wolle jedem Kind seine individuelle Chance geben, je nach seinen Begabungen und Fertigkeiten.

Abgeordnete Ilona T r ö l s - H o l z w e b e r (SP) meinte, sie sehe es als gemeinsame Aufgabe, eine qualitätsvolle Bildung als Garant für die Zukunft sicherzustellen. Die Sicherung umfassender Bildungsmöglichkeiten für die Kinder müsse Vorrang haben. Man müsse gerade am Bildungssektor vermehrt Anstrengungen unternehmen, um die Basis für eine erfolgreiche Zukunft des Landes zu legen. Das Land Niederösterreich wolle Nummer eins als Bildungsland in Österreich sein. Dafür seien die ersten Schritte getan, aber weitere Schritte müssten folgen. Sie brachte einen Resolutionsantrag betreffend Einsatz von BeratungslehrerInnen in Pflichtschulen ein.

Abgeordneter Emmerich W e i d e r b a u e r (G) vertrat die Ansicht, um wirklich entscheidende Verbesserungen im Bildungssystem zu erreichen, müsste beträchtlich mehr investiert werden. So seien beispielsweise im Kindergarten Verbesserungen notwendig, etwa durch mehr Personal oder durch die Verkleinerung von Gruppengrößen. Er brachte einen Resolutionsantrag betreffend Stärkung der Autonomie an Schulstandorten, Neukonzipierung der Objektivierungsmaßnahmen bei Bestellungen von Führungspositionen im Schulbereich und Abschaffung der LandeslehrerInnenerneuerungskommission sowie einen weiteren Resolutionsantrag betreffend Sprengelfreigabe für Musikhauptschulen ein.

Abgeordneter Ing. Martin H u b e r (FP) forderte, man müsse der Jugend eine Zukunft geben. Daher müsse jedem Jugendlichen die für seine Begabung bestmögliche Ausbildung zur Verfügung stehen. Weiters forderte er, den Lehrberuf wieder aufzuwerten. Man brauche Facharbeiter, die ihren Beruf gerne ausüben und die mit ihrem Einkommen auch auskommen können. Er sagte, wichtig sei die tägliche Turnstunde in den niederösterreichischen Schulen umzusetzen. Auch müsse ein lebenslanges Lernen ermöglicht werden.

Zweiter Präsident Mag. Johann H e u r a s (VP) bezeichnete Niederösterreich als hervorragendes Bildungsland. Niederösterreich habe eine niedrige Arbeitslosigkeit und eine hohe Quote bei der Jugendbeschäftigung. Die Bildung von heute sei der Wohlstand von morgen. Die Bildungslandschaft in Niederösterreich sei sehr ausgeprägt. Der Universitätsstandort Krems mit der neuen Privatuniversität könne eine weitere medizinische Entwicklung in den Spitälern in Niederösterreich ermöglichen. Das Forschungszentrum MedAustron sei einzigartig und die ISTA Klosterneuburg sei ein Zentrum mit Weltformat. Zwei Drittel aller Maturanten würden aus der Hauptschule bzw. aus der neuen Mittelschule kommen.

Abgeordnete Dr. Gabriele v o n G i m b o r n (FRANK) meinte, in Niederösterreich würden die Eltern viel zu viel für die Nachhilfe ihrer Kinder ausgeben müssen. Diese Tatsache und die schwachen Ergebnisse bei der PISA-Studie seien ein Beweis dafür, dass das Schulsystem nicht mehr zeitgemäß sei. In den nächsten zehn Jahren gehe rund die Hälfte der Lehrerschaft in den Ruhestand, was eine gute Basis für eine Reform sei. Auch müsse der freie Wettbewerb zwischen Schulstandorten ermöglicht werden. Das Handwerk und die Lehrlingsausbildung müsse in die Höhe gehoben werden.

Abgeordneter Günter K r a f t (SP) sagte, das NÖ Berufsschulsystem sei sehr erfolgreich. Die Vermittlung der praktischen Kenntnisse erfolge in den Betrieben und die Vermittlung des theoretischen Wissens in den Berufsschulen.

Abgeordnete Mag. Bettina R a u s c h (VP) meinte, die Jugend sei die Zukunft unseres Landes. Niederösterreich lasse diesen Wörtern aber auch Taten folgen und leiste in diesem Zusammenhang mehr als andere Bundesländer. Die Lehrlinge seien die Fachkräfte der Zukunft. Rund 20.000 Jugendliche würden in Niederösterreich eine Lehre besuchen, wobei eine Ausbildung auf hohem Niveau angeboten werde. Niederösterreich habe als erstes Bundesland die Klassenschülerhöchstzahl auf 25 Schüler reduziert. Immer mehr würden aber die Probleme der Schüler in die Schule hineingetragen, weshalb in Niederösterreich eine flächendeckende Schulsozialarbeit angeboten werde.

Abgeordneter Martin S c h u s t e r (VP) führte aus, Wissenschaft und Forschung passiere in Niederösterreich in vielen Einrichtungen. In den vergangenen zehn Jahren habe sich die Anzahl der Studierenden von 3.000 auf 17.000 erhöht. Mittlerweile gebe es auch 65 Studiengänge im ganzen Land. Besonders Wiener Neustadt sei ein wichtiger Forschungsstandort mit Fachhochschule, MedAustron sowie einen Technologie- und Forschungszentrum mit vielen Betrieben und Firmen.

Abgeordneter Mag. Günther S i d l (SP) meinte, es gebe im Bereich von Forschung und Bildung eine Vielzahl an Veränderungen. Aufgabe der Politik sei es nun, den Bildungs- und Forschungsstätten besondere Rahmenbedingungen zu bieten. Niederösterreich habe nun eine Vielzahl guter Bildungsstätten rund um die Bundeshauptstadt geschaffen. Auch die dezentrale Ansiedlung der Bildungseinrichtungen sei in Niederösterreich sehr erfolgreich gelungen.

Abgeordneter DI Willibald E i g n e r (VP) betonte, Niederösterreich habe eine Forschungsachse von Krems bis nach Wiener Neustadt errichtet. In den letzten Jahren seien bis zu 700 Millionen Euro in diese Bauvorhaben investiert worden. Die private Medizinuniversität in Krems solle zusätzliche Ärzte aus- und weiterbilden, um die hohe Qualität im Spitalssektor in Niederösterreich zu sichern. Auch die Donau-Universität Krems könne auf eine lange Erfolgsgeschichte zurückblicken.

Das IST Austria sei das Flaggschiff der heimischen Forschung. Der erfolgreiche Weg sei durch eine 15a-Vereinbarung, die Planungssicherheit bringe, prolongiert worden. In den nächsten Jahren werde es weitere Meilensteine geben.

Abgeordneter Emmerich W e i d e r b a u e r (G) bezog sich auf das Thema Sport, das im Budget immer ein erfreuliches Kapitel darstelle. Für den Breitensport wünsche er sich noch mehr Investitionen. Die Fußballakademie müsse endlich aus den Negativ-Schlagzeilen herauskommen.

Abgeordnete Doris S c h m i d l (VP) betonte, die Sportwelt NÖ habe sich im Sportstättenbau in Niederösterreich als Leitbetrieb etabliert und biete die moderne Basis für Breiten- und Spitzensport. Landesweit seien 22 Prozent aller Freiwilligen im Sport tätig.

Klubobmann Gottfried W a l d h ä u s l (FP) meinte, der vom Sportland NÖ angebotene Dialog sei eine zukunftsweisende Einrichtung. Die sehr gute Infrastruktur müsse in Top-Zustand erhalten bleiben. Ein Resolutionsantrag seiner Fraktion fordert eine stärkere Förderung der Jugend- und Nachwuchsarbeit sowie eine Eindämmung des Legionärswesens.

Abgeordneter Rupert D w o r a k (SP) sagte, Niederösterreich führe zu Recht den Titel Sportland. Im Bereich des Spitzensports und der gesundheitspräventiven Maßnahmen sei eine eigene Marke geschaffen worden. Hinter den Dachverbänden stünden 3.000 Vereine mit einer Viertelmillion Mitglieder. Eine Erhöhung der Subvention sei wünschenswert.

Abgeordneter Dr. Martin M i c h a l i t s c h (VP) führte aus, Niederösterreich habe als Wissenschafts-, Bildungs- und Sportland noch viel vor. Der Sport sei ein besonderes Bindeglied zwischen Gesundheit und kognitiven Fähigkeiten. Das Budget biete eine gute Basis, weiter zu verbessern, was bereits gut laufe.

Die Gruppe 2 - Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft wurde mit Mehrheit von VP, SP und FRANK beschlossen. Sämtliche Resolutionsanträge blieben in der Minderheit.

(Forts.)

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