Rauch zu Darabos: Vom Verteidigungsminister zum Verteidiger des Sozialmissbrauchs

Hilfe wenn es um Hilfe geht, aber Stopp bei Sozialmissbrauch - Golan: Darabos und Nachfolger setzen Ruf Österreichs leichtfertig aufs Spiel - Lehrerdienstrecht: Schmieds Totalversagen

Wien, 18. Juni 2013 (ÖVP-PD) "Als Verteidigungsminister abgesägt, kämpft Darabos nun an neuer Front: als Verteidiger jener, die ungeniert das Sozialsystem missbrauchen", so ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch, und weiter: "Während die ÖVP bei der Mindestsicherung auf strengere Kontrollen und mehr Transparenz
baut, blockieren die Sozialisten. Da fragt sich, wen wollen die roten Genossen hier beschützen?" Die Position der ÖVP ist klar:
Hilfe wenn es um Hilfe geht, aber Stopp wenn es um Sozialmissbrauch geht. "Die ÖVP lässt nicht zu, dass Sozialleistungen ausgenutzt werden. Wer die Sozialleistungen eines Staats ausnützt, ist mindestens so unsozial wie jemand, der seine Steuern nicht zahlt. Hier müssen wir genauer hinschauen und nicht wie Darabos als Verteidiger des Sozialmissbrauchs auftreten", stellt Rauch klar. ****

Die sinnlosen Rundumschläge der SPÖ-Zentrale bringen Österreich nicht weiter. "Nicht genug, dass für die nervöse SPÖ-Zentrale Sacharbeit für unser Land nur noch Nebensache ist. Jetzt setzen Klug, Darabos & Co auch die internationale Reputation Österreich aufs Spiel." Während Außenminister Michael Spindelegger beim Golan-Abzug der österreichischen Soldaten auf eine Verhandlungslösung mit der UNO setzt, will der Darabos-Nachfolger völlig undiplomatisch seinen Kopf durchsetzen. "Wir haben ein internationales Abkommen geschlossen, dieses werden wir auch erfüllen und den Abzug seriös und geordnet über die Bühne bringen", betont Rauch, der der SPÖ abschließend ausrichtet: "Verhandeln heißt aufeinander zuzugehen. Auch im Bezug zum Lehrerdienstrecht sei der SPÖ ins Stammbuch geschrieben: Wenn Positionen einbetoniert werden, wird es kein Verhandlungsergebnis geben. Seit sechs Jahren ist Ministerin
Schmied nur mit Totalversagen auffällig. Jetzt liegt unser Kompromisspapier auf dem Tisch, wir wollen ein rasches Verhandlungsergebnis erreichen."

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