Glawischnig: Neustart in Salzburg mit starker grüner Handschrift

Grüne mit Astrid Rössler Garantie für anderes Regieren mit Sauberkeit und Umweltschutz

Wien (OTS) - "Das Salzburger Regierungsabkommen ist eine hervorragende Grundlage für einen politischen Neustart", freut sich die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig. "Ich gratuliere Astrid Rössler und dem Team der Salzburger Grünen zu einem sehr guten Verhandlungsergebnis: Das Regierungsprogramm trägt eine klare grüne Handschrift. Ich wünsche den Grünen LandesrätInnen Astrid Rössler, Martina Berthold und Heinrich Schellhorn viel Energie für die bevorstehende, wichtige Arbeit im Sinne der Salzburger Bevölkerung. Ich bin überzeugt, dass dies der Start zur Verbesserung der Lebenssituation für viele Menschen im Land ist.

Die Salzburger Grünen halten ihr Versprechen an die Salzburger BürgerInnen, in Verwaltung und Politik für Offenheit und Transparenz zu sorgen. Transparenz und Kontrolle werden zur Normalität. Regierungsbeschlüsse werden künftig öffentlich sein, die "Amtsverschwiegenheit" wird einer zeitgemäßen Offenlegungspflicht weichen und Posten werden nicht mehr nach dem Parteibuch besetzt.

Das Salzburger Regierungsprogramm setzt einen klaren Schwerpunkt bei Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Demokratie und einem verantwortungsvollen Umgang mit dem Steuergeld der BürgerInnen. Die lückenlose Aufklärung des Finanzskandals wird fortgesetzt. Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energiewende werden zum ressortübergreifenden Kooperations- und Regierungsprinzip erklärt. Wie in Wien, Tirol und Vorarlberg haben die Grünen nun auch in Salzburg ein 365-Euro-Jahresticket für das gesamte Land durchgesetzt. Damit werden die BürgerInnen deutlich entlastet. Im Bildungsbereich soll ein moderner Schulversuch für die Gemeinsame Schule der Zehn-bis 14-Jährigen ab dem Schuljahr 2014/15 starten. Ganztagsschulen werden ebenso ausgebaut wie ein flächendeckendes Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen, damit Eltern künftig Sicherheit haben, einen guten Platz für ihre Kleinen zu finden.

Das grüne Verhandlungsteam konnte in harten Verhandlungen durchsetzen, dass das Kräfteverhältnis von ÖVP und Grünen in der Regierung ebenbürtig ist. Die Salzburger Grünen werden künftig in drei gesellschaftspolitisch und ökologisch zentralen Ressorts das Land neu gestalten, vom Umwelt- und Naturschutz, über Soziales, Kultur, Frauen bis zu Kinderbetreuung, Jugend, Wissenschaft und Integration.

"Ich bin zuversichtlich, dass Astrid Rössler und das Grüne Regierungsteam in den kommenden Monaten und Jahren erfolgreich zeigen werden, dass ein anderes, sauberes Regieren möglich ist und dass sie maßgeblich dazu beitragen werden, das Land Salzburg nach den schwierigen letzten Monaten wieder auf einen guten Weg zu bringen", sagt Glawischnig.

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