Korun: Spindelegger muss Verantwortung als Außenminister in Golan- und Asylfragen nachkommen

Utl.: Grüne: Mehr als eine Million syrische Flüchtlinge in
Nachbarländern gestrandet =

Wien (OTS) - "Hört man Vizekanzler Spindelegger zu, könnte man den
Eindruck bekommen, er möchte die Verantwortung als Außenminister
Österreichs abschütteln. Sowohl seine Wortmeldung zum Abzug der
österreichischen Blauhelme vom Golan, als auch seine Aussagen zur
notwendigen Hilfe für syrische Flüchtlinge sind für einen
Außenminister befremdlich", kritisiert die außenpolitische und
Menschenrechtssprecherin der Grünen, Alev Korun. "Österreich trägt
Mitverantwortung für den Fortbestand der UNDOF-Mission am Golan.
Wollen wir außenpolitisch ernst genommen werden, müssen wir eng mit
der UNO zusammenarbeiten. Spindelegger kann den Ball nicht New York
zurückspielen, als hätten wir da keine Verpflichtung."

Angesichts der Dramatik, dass mehr als eine Million SyrerInnen vor
dem Krieg ins Ausland geflüchtet ist, ist das beharrliche Nein der
Innenministerin Mikl-Leitner zu syrischen Flüchtlingen
verantwortungslos und weltfremd. "Und auch in dieser Frage, weist
Spindelegger jede Zuständigkeit zurück. Wenn schon die meisten
Flüchtlinge in den Nachbarstaaten Syriens Unterschlupf finden,
sollten wir wenigstens die finanzielle Unterstützung dieser Länder
erhöhen. Keine Flüchtlinge aufnehmen zu wollen und gleichzeitig
Länder wie Jordanien mit der Flüchtlingskatastrophe finanziell allein
zu lassen, wäre nämlich totale Verweigerung von Verantwortung und
Solidarität."

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