Bundeskanzler Faymann: Notwendige Mittel werden zur Verfügung stehen, um den vom Hochwasser betroffenen Menschen zu helfen

Dank an die tausenden Einsatzkräfte, die rund um die Uhr Höchstleistungen erbringen

Wien (OTS/SK) - Zur derzeitigen Hochwasserkatastrophe betonte Bundeskanzler Werner Faymann am Dienstag im Pressefoyer nach dem Ministerrat, dass in der Bundesregierung "völlige Klarheit darüber herrscht, dass die notwendigen Mittel - ob aus dem Katastrophenfonds oder anderen Bereichen - vorhanden sein werden, um den Menschen in diesen schwierigen Stunden und auch später, bei der Wiedererrichtung zu helfen. " Die Bundesregierung habe hierzu eine klare gemeinsame Linie - auch mit den Bundesländern und den Einsatzkräften - "auf Seiten der Bevölkerung". Der Bundeskanzler sprach den tausenden Einsatzkräften von den freiwilligen Feuerwehren, der Exekutive und dem Bundesheer, "die seit Tagen im Einsatz sind und rund um die Uhr Höchstleistungen erbringen", seinen Dank aus. ****

Im Vordergrund stehe die Hilfe für die Betroffenen. In einzelnen Härtefällen werde bis zu hundert Prozent des Schadens beglichen werden. Die Abwicklung soll möglichst unkompliziert und in enger Zusammenarbeit aller Stellen des Bundes, der Länder und der Gemeinden abgewickelt werden. Der Bundeskanzler betonte, dass sich die rund eine Milliarde Euro, die seit 2007 für den Hochwasserschutz budgetiert wurden, als notwendig erwiesen haben. Das Ausbau-Programm sei aber noch nicht finalisiert, allein 400 Mio. davon sind noch für den Ausbau der Donau reserviert.

Weiters betonte Faymann, dass man mit der Einführung des Pflegekarenzgeldes einen wichtigen Schritt gesetzt habe, um die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf zu ermöglichen. Auch habe man Beschlüsse zum Ausbau der Ganztagsschule gefasst. Damit soll in den nächsten Jahren die Zahl von derzeit rund 119.000 auf 200.000 Plätze aufgestockt werden. (Schluss) up/bj

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