Neues Volksblatt: "Empfindliche SPÖ" von Markus EBERT

Ausgabe vom 17. Mai 2013

Linz (OTS) - Wir nehmen zur Kenntnis, dass die SPÖ nun bestätigt, was realpolitisch ohnehin fast täglich aufs Neue bewiesen wird - dass nämlich Arbeiterkammer und ÖGB keine überparteilichen Organisationen sind, sondern laut Selbstverständnis der Roten ihnen gehören. Warum sonst sollte sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos nicht nur über Kritik von ÖVP-Chef Michael Spindelegger an SPÖ-Chef Werner Faymann ärgern, sondern auch AK und ÖGB gegen die Kritik des Vizekanzlers in Schutz nehmen. Ein "Rundumschlag gegen die Vertretung von Arbeitnehmerinteressen" sei eines Vizekanzlers nicht "würdig", moralisierte Darabos. Bei Spindeleggers Rede am Mittwoch dürfte er jedoch nicht gut hingehört haben, denn es gab keine Kritik an den Organisationen an sich, sondern an der parteipolitischen Ausrichtung der AK sowie am ÖGB-Vorschlag einer sechsten Urlaubswoche. Bemerkenswert ist, dass etwa aus AK und ÖGB heraus sehr wohl die politischen Forderungen der SPÖ - Stichwort Millionärssteuer - massiv propagiert werden. Und: Offenbar auch legitim ist es, dass - wie beim ÖGB-Landeskongress geschehen - ÖVP-Politiker sehr wohl sozusagen auf offener Bühne kritisiert werden können. Ungeniert Parteipolitik über AK und ÖGB betreiben, Kritik an den Organisationen aber als Majestätsbeleidung zu empfinden zeigt, dass Spindelegger die SPÖ an einer empfindlichen Stelle getroffen hat.

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