VP-Hoch ad Transparenz - Grüne: "Wasser predigen, Wein trinken"

Grüne in Wien "Partei der Intransparenz"

Wien (OTS) - "`Wasser predigen, Wein trinken`, so kann man wohl das Verhalten der Grünen in Wien punkto Transparenz zusammen fassen. Keine Woche vergeht, in der sie nicht auf die Notwendigkeit von Transparenz und die Bedeutung der Informationsfreiheit hinweisen. Wenn es aber um Transparenz im eigenen Regierungsressort geht, tun sich so einige Untiefen auf", so ÖVP Wien Landesgeschäftsführer Alfred Hoch anlässlich der heutigen Diskussion der Grünen mit dem Thema "Wien wird transparent".

Auf Bundesebene werden Anfragen der Grünen nach Beratungsverträgen und Studien von den Ministern detailliert beantwortet, als Beispiel sei hier das Innenministerium genannt. Die ÖVP Wien hat nun diese Anfrage übernommen und an die Mitglieder der Wiener Stadtregierung gestellt. Die Antwort war von allen Stadträtinnen und Stadträten wortident und im Gegensatz zur Bundesbene alles andere als zufriedenstellend. Maria Vassilakou verweist darauf, dass die Bundesvergabegesetze genau eingehalten werden bzw. Kontrollamt und Rechnungshof regelmäßig kontrollieren. Eine Aufschlüsselung der einzelnen Aufträge wäre aber aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich.

"Was hindert Vassilakou daran sich positiv von den SPÖ-Stadträt/innen abzusetzen und die Fakten offen zu legen? Es ist zu vermuten, dass das Saubermann-Image der Grünen, das stets hochgehalten wird, doch nicht ganz der Realität entspricht. Ein eklatantes Beispiel für den grünen Sittenverfall war auch die Enthüllung, dass die Werbe-Agentur von Niko Alm, die grüne Wahlkämpfe betreute, nun auf der Payroll der Stadt Wien steht. Haltungen und Meinungen, die die Grünen in der Opposition noch propagierten, wurden anscheinend durch die Regierungsbeteiligung komplett über Bord geworfen, übrig geblieben ist eine `Partei der Intransparenz`", so Hoch abschließend.

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