Neues Volksblatt: "Wahlrecht" von Markus EBERT

Ausgabe vom 14. Mai 2013

Linz (OTS) - Eigentlich hat die Salzburger SPÖ mit ihrem Vorschlag, gemeinsam mit Grünen und dem Team Stronach eine Landes-Koalition zu bilden, geradezu darum gebettelt, in die Opposition geschickt zu werden. Jedenfalls ist es bemerkenswert, dass die Sozialisten genau das tun wollen, worüber sie sich seinerzeit auf Bundesebene -ÖVP-FPÖ-Koalition, SPÖ als stimmenstärkste Partei in der Opposition -so empört haben. Wenig verwunderlich ist daher, dass man von der Bundes-SPÖ zu den Vorschlägen der Salzburger Genossen nichts hört. Nimmt man sich selbst ernst, müsste man sich in Wien zumindest ein bisschen fremdschämen für die Nachlassverwalter von Gabi Burgstallers Polit-Erbe.
Immerhin hat Wilfried Haslauer die Option, mit der SPÖ nicht wollen zu müssen, um eine Koalition auf die Beine zu bringen. Im breiter gewordenen politischen Spektrum wird man vermutlich auch einige Ressentiments über Bord werfen müssen, um vernünftige Regierungsbündnisse bilden zu können. Noch können die Bundesparteien die entsprechenden Bestrebungen in den Ländern sozusagen erste Reihe fußfrei beobachten, ohne sich (offiziell) einmischen zu müssen. Spätestens im Herbst wird die Frage aber auch die Bundeshauptstadt erreicht haben - und möglicherweise wird man sich dann da und dort wünschen, der Frage Verhältnis- oder Mehrheitswahlrecht schon in der Vergangenheit mehr Engagement geschenkt zu haben.

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