OÖNachrichten-Leitartikel: "Die Grüne Welle und ihre Hindernisse", von Wolfgang Braun

Ausgabe vom 14. Mai

Linz (OTS) - Die Grünen sind die Partei der Stunde. Nach ihrem Zugewinn bei der Wahl in Tirol und dem Triumph in Salzburg stehen sie in beiden Ländern vor dem Einzug in die Landesregierung. In Tirol ist die Koalition mit der ÖVP fix. In Salzburg ist noch nicht klar, welche Koalitionsvariante sich finden wird. Aber die Grünen haben ausgezeichnete Karten.
Es gibt mehrere Gründe für den grünen Lauf: Erstens stimmt die Substanz. Die Grünen können als einzige für sich in Anspruch nehmen, von allen Skandalen der jüngeren Vergangenheit gänzlich unbelastet zu sein. Zweitens haben es die Grünen in den vergangenen Monaten geschafft, ihrem Inhalt die richtige Verpackung zu geben: Erstmals seit langem wurde eine durchgängige, originelle Werbelinie gefunden. Und drittens hatten die Grünen in Kärnten, Tirol und Salzburg Spitzenkandidaten, die die Gunst der Stunde auch zu nutzen verstanden.
Die Erfolge waren verdient, die Aufgaben, vor denen die grünen Landesparteien nun stehen, sind aber nicht zu unterschätzen. Das beginnt bei der Besetzung der Mitarbeiterstäbe für die künftigen Landesräte. Für kleine Parteien ist das eine gewaltige Herausforderung, weil man nicht über die gewachsenen Personalressourcen verfügt wie ÖVP oder SPÖ. Die Qualität der Regierungsbüros bildet aber die Basis dafür, wie sich die Grünen in ihrer neuen Rolle behaupten können - vor allem im Zusammenspiel mit einem Koalitionspartner, der (wie in Tirol und Salzburg die ÖVP) den Machtapparat im Landesdienst aus dem Effeff kennt und zu bedienen weiß.
Vorausgesetzt, sie werden Teil der Landesregierung, wartet auf die Grünen in Salzburg eine Bewährungsprobe, von der man auch bundesweit Notiz nehmen wird. Bei der Aufarbeitung des spektakulären Salzburger Finanzskandals haben sie bisher als Oppositionspartei punkten können. In der Regierung würde das nicht mehr so einfach sein, denn in jeder möglichen Koalitionsvariante wären entweder ÖVP oder SPÖ vertreten -und beide haben kein ausgeprägtes Interesse an einer umfassenden und schonungslosen Aufklärung der Affäre.
Die Grünen stehen dann vor einer Gratwanderung zwischen Koalitionsräson und ihrem Selbstverständnis als Partei der sauberen Hände. Doppelt heikel ist die Aufgabe, weil ein Fehlstart in Salzburg Schwung für die Nationalratswahl im Herbst kosten kann.

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