1. Mai - Schieder: Beschäftigung hat oberste Priorität

Wien (OTS/SK) - "Jobs, Jobs, Jobs. Das ist die Devise", sagt Finanzstaatssekretär Andreas Schieder anlässlich des Tags der Arbeit und der Maifeier in Rabensburg (Bezirk Mistelbach). "Aufgabe der Regierung ist es, für Beschäftigung zu sorgen. Und das kann nur die SPÖ", sagt Schieder. Das zeige die niedrigste Arbeitslosenrate innerhalb der Europäischen Union. Zudem sei das Budget nicht aus den Fugen geraten, sondern entwickle sich stabil. "Das ist der Sozialdemokratie in der Regierung zu verdanken", sagt Schieder, der darauf verweist, dass die Arbeitslosenrate unter Schwarz-Blau trotz Hochkonjunktur weit höher lag als heute. ****

"Aber wir dürfen uns nicht zurücklehnen, jeder Arbeitslose ist einer zu viel", betont Schieder. Daher gelte auch in Zukunft, dass wachstumsorientierte Konsolidierung und Investitionen Hand in Hand gehen müssten. Gerade beim Investieren hat die Regierung Faymann Stärke gezeigt, zentrale Bereiche wie Bildung, Gesundheit oder thermische Sanierung forciert. Aber auch sozial gerechte Steuereinnahmen hat die SPÖ in der Regierung erreicht. Immobilien-und Wertpapiersteuer brächten zusammen eine Milliarde Euro pro Jahr. Nicht zu vergessen sei auch der Beschluss der Finanztransaktionssteuer.

Dazu Schieder: "Jetzt werden endlich die Verursacher der Krise zur Kasse gebeten. Das sind nicht die Bürger und Bürgerinnen, sondern der Banken- und Finanzsektor." (Schluss) che/bj

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