"DER STANDARD"-Kommentar: "Tirol als Menetekel" von Alexandra Föderl-Schmid

Fragmentierung und Personalisierung der politischen Landschaft schreiten voran (Ausgabe ET 29.04.2013)

Wien (OTS) - Tirol ist Italien. Landeshauptmann Günther Platter hat zwar im Wahlkampffinale vor "italienischen Verhältnissen" gewarnt. Damit wollte der Tiroler VP-Spitzenkandidat auf Unregierbarkeit anspielen. Das hat ihm und seiner Partei sicher Stimmen gebracht, wie die Wahlmotivforschung zeigt. Auch wenn VP- Politiker das "sehr, sehr gutes Ergebnis" bejubeln: es ist das historisch schlechteste Abschneiden ihrer Partei in Tirol - was auch auf die SP zutrifft.

Italienische Verhältnisse gibt es längst in der Tiroler VP: eine Zersplitterung und Fragmentierung. Seit den 1990er Jahren zerbröselt die Volkspartei im "Heiligen Land". 1994 gründete Herwig van Staa die Liste "Für Innsbruck" und wurde mit ihr Bürgermeister von Innsbruck. Ebenfalls erfolgreich mit einer ÖVP-Abspaltung war Fritz Dinkhauser mit seinem "Bürgerforum-Liste Fritz", die nach dem Ausstieg Dinkhausers aus der Politik nun aber stark zurück dezimiert wurde. Die ehemalige ÖVP-Landesrätin Anna Hosp hat diesmal mit der Liste "Vorwärts Tirol" ein fast zweistelliges Ergebnis eingefahren, auch die weitere Abspaltung "Für Tirol" hat der ÖVP Stimmen weggenommen.

Es geht nicht nur um die Wählerstimmen, die der ÖVP abhandenkommen, sondern noch stärker ist der Substanzverlust in der eigenen Organisation. Es ist ein "Braindrain", den die ÖVP erleidet. Engagierte Funktionäre wenden sich aus Enttäuschung von ihrer politischen Gesinnungsgemeinschaft ab.

Das ist nicht nur in Tirol der Fall, sondern auch im Bund. Bei den neu gegründeten Neos engagieren sich mit dem Gründer Matthias Strolz ein ehemaliger parlamentarischer Mitarbeiter und Mitstreiter der ÖVP, mit Sepp Schellhorn ein bisheriger Aktivist der Volkspartei auf Salzburger Ebene. Es ist auffällig, dass viele aus dem ÖVP-Wirtschaftsbund zu dieser neuen Gruppierung stoßen. Auch wenn direkte Geldflüsse dementiert werden, so soll es dennoch mehr als ideelle Unterstützung vonseiten der Industriellen-Vereinigung geben.

Von der Wirtschaftsseite ist wiederholt Bundesparteichef Michael Spindelegger kritisiert worden. Die immer wieder ventilierte Parteigründung ist nicht umgesetzt worden, aber Teile der Forderungen wurden von den Neos aufgegriffen.

Für keine der anderen etablierten Parteien ist die Tirol-Wahl ein Grund zum Jubeln. Routine müsste Heinz-Christian Strache bekommen, weil die Tiroler Wahl die dritte in Folge heuer ist - ob Stronach dort eine erste Schlappe erlitten hat. Das Team Stronach galt in Niederösterreich als Grund für das schlechte FP-Abschneiden, in Kärnten die Skandale. In Tirol gab es keinen triftigen Grund.

Die SPÖ ist in Tirol weiter marginalisiert worden. Von einer Großpartei kann man angesichts dieses Ergebnisses nicht mehr sprechen. Es zeigte sich wie in Niederösterreich, dass es profilierte Spitzenkandidaten braucht, um wahrgenommen zu werden.

Auch wenn die Grünen ihren Zugewinn geschickt verkaufen und hervorheben, dass sie als einzige bereits im Landtag vertretene Partei zugelegt haben: Sie haben mehr erwartet. Einmal mehr hat sich bestätigt, dass die Grünen die aus Umfragen gespeisten Erwartungen bei den Urnengängen nicht umsetzen können. Ihr Potenzial ist beschränkt.

Auch wenn aus Tirol keine Prognose für die Nationalratswahl im Herbst abgeleitet werden kann, so werden längerfristig Tendenzen deutlich.

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