BZÖ-Scheibner: "Arabischer Frühling kam von außen"

Ad Syrien: "Es ist betrüblich, was man durch die Interventionen von außen mit den Menschen in diesem Land angestellt hat"

Wien (OTS) - Der außenpolitische Sprecher des BZÖ, Abg. Herbert Scheibner, meinte im Zuge der Aktuellen Stunde, dass "sich Österreich endlich aus dem Mainstream der letzten zwei Jahre entfernt, der ja diesen sogenannten Arabischen Frühling ausschließlich heil- und glücksbringend für diese Region dargestellt hat". "Heute ist es wohl eindeutig klar, dass die organisierten Revolutionen nicht in Tripolis und auch nicht in Kairo oder Damaskus entstanden sind, sondern in London, Paris, Washington und Ankara. In keinen dieser Länder geht es aber den Menschen nun besser als früher", so Scheibner weiter.

Zu Syrien meinte Scheibner, dass es besonders betrüblich ist, was man durch diese Interventionen von außen mit den Menschen in diesem Land angestellt hat. "Dieses Land war wohl eine Diktatur, aber es gab damals Sicherheit - auch eine Stabilität an den Grenzen zu Israel -es gab auch eine Freiheit der Religionen, die jetzt gefährdet ist und es gab auch eine weitgehende Gleichberechtigung der Geschlechter, wie auch eine innere Sicherheit", stellte Scheibner klar und weiter: "Und es gab auch den Versuch, das Land Schritt für Schritt zu öffnen".

"Es wurde aber aus globalen Interessen - vor allem von der Regierung Bush - die Achse des Bösen geschmiedet und hat damit auch Syrien den Riegel vorgeschoben. Leider hat man wenig dagegen von der EU und von Österreich gehört", kritisierte Scheibner und weiter: "Auch dadurch hat man die radikalen Kräfte unterstützt".

"Die einzige Chance, die Syrien in Zukunft hätte, - das wäre auch eine Initiative für Österreich und der EU - wäre, dass man die vernünftigen Kräfte im Regime fördert und die vernünftigen der innersyrischen Opposition an einem Tisch bringt. Damit könnte man dieses" Pflänzchen an Chance für eine friedliche Lösung in dieser Region" zum Wachsen bringen", schloss Scheibner.

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