Gahr: Visa-System wurde sicherer, transparenter und effizienter

ÖVP-Rechnungshofsprecher: Aus der "Visa-Affäre" wurden die richtigen Lehren gezogen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Aus der sogenannten Visa-Affäre wurden die richtigen Lehren gezogen, sagte ÖVP-Rechnungshofsprecher Abg. Hermann Gahr heute, Mittwoch, anlässlich der Sitzung des Rechnungshofausschusses, bei der unter anderem die Konsulargebühren auf der Tagesordnung standen.

Der Rechnungshof habe die Jahre nach der Visa-Affäre genau geprüft und 32 Empfehlungen ausgesprochen, die bereits zum Großteil umgesetzt wurden. "Das beweist, dass ganz konsequent und richtig gehandelt wurde", so Gahr. "Die Zusammenarbeit zwischen Innenressort und Außenressort funktioniert gut, die Kompetenzen sind klar geregelt, das Vier-Augen-Prinzip funktioniert, die Annahmestellen wurden ausgeweitet. Das System ist damit sicherer, transparenter und effizienter geworden."

Dies habe auch Staatssekretär Reinhold Lopatka bestätigt, der heute in der Sitzung des Rechnungshofausschusses anwesend war. "Der Staatssekretär hat klar gemacht, dass in den zuständigen Ressorts alles getan wird, das System noch weiter zu verbessern - bei Effizienz, Transparenz und Kontrolle. So soll Missbrauch in Zukunft ausgeschlossen werden", zeigte sich Gahr zufrieden.
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