Steindl zu Finanzrahmen: ÖVP ist Garant für Stabilität und Verlässlichkeit

Null-Defizit ab 2016 erreichen – ÖVP will nächster Generation besseres Österreich übergeben

Wien, 16. April 2013 (ÖVP-PK) "Der Konsolidierungspfad zeigt Wirkung und kann sich sehen lassen: Wir haben unsere Ziele in der Budgetplanung nicht nur erreicht, sondern übertroffen", erklärt der Vorsitzende des parlamentarischen Wirtschaftsausschusses Konrad Steindl, und weiter: "Die ÖVP mit Finanzministerin Maria Fekter ist Garant für Stabilität und Verlässlichkeit." Das gesamtstaatliche Defizit 2012 von 2,5 Prozent ist deutlich niedriger als die Defizitvorgaben der EU von 3 Prozent. "2016 erreichen wir ein Nulldefizit, 2017 sogar einen leichten Überschuss von 0,2 Prozent. Damit zeigt die ÖVP vor, wie man es macht: Mit Disziplin statt neuer Steuern", so Steindl, der SPÖ-Steuerplänen eine Abfuhr erteilt: "Wir dürfen uns jetzt nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen, sondern müssen konsequent den Weg der Konsolidierung weitergehen. So können wir den Standort Österreich weiter absichern und attraktivieren." Steindl abschließend: "Die ÖVP zeigt vor, wie man Österreichs Finanzen nachhaltig sichert. Jetzt müssen wir den Budgetpfad weiterhin einhalten, den Standort Österreich absichern und den Weg Richtung Nulldefizit 2016 fortsetzen." ****

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