Stadler: Konstruktiv arbeiten - zukunftsorientiert denken

Arbeitsübereinkommen zwischen SPÖ NÖ und ÖVP NÖ ermöglicht positive Weiterentwicklung Niederösterreichs

St. Pölten (OTS) - "Eine neue Qualität des Handelns für Niederösterreich" sieht der gf. Vorsitzende der SPÖ NÖ, Mag. Matthias Stadler, im paktierten Arbeitsübereinkommen zwischen Volkspartei und Sozialdemokratie: "Das persönliche Vertrauen und der Wille zur Zusammenarbeit werden die Zukunft des größten Bundeslandes prägen und zwar die nächsten fünf Jahre innerhalb der gesamten Legislaturperiode", so Stadler.

Das hart ausverhandelte Arbeitsübereinkommen ist in zahlreichen Punkten auf Nachhaltigkeit und Entwicklung ausgerichtet. Ein Indiz dafür sind die Bereiche Strukturmaßnahmen und direkte Demokratie, auf die sich SPÖ und ÖVP verständigten. "Es werden große Themen in Arbeitsgruppen gemeinsam erarbeitet und präsentiert: Die Struktur der Landeskliniken, Strukturen im Bildungswesen sowie Regionalinitiativen und Gemeindekooperationen seien hier als Beispiele genannt", plädiert Stadler für eine tabulose und ergebnisorientierte Diskussion. Vor allem die gemeinsame Präsentation der Themenfelder zeuge von gegenseitigem Vertrauen auf "Augenhöhe". "Neu durchdacht und politisch erweitert" gehörten auch die in einer zeitgemäßen Demokratie gesellschaftliche Felder der BürgerInnen-Beteiligung und der direkten Demokratie, ist Stadler überzeugt.

Die SPÖ weiß, dass wir in Niederösterreich vor großen Herausforderungen stehen, denen wir uns rasch und über alle Parteigrenzen hinweg stellen müssen. Ziel müssen neue, zukunftsgerichtete Konzepte für unser Bundesland sein. In den Bereichen Infrastruktur, Bildung, Gesundheit und Regionalentwicklung liegen zahlreiche, innovative Potenziale, die neu durchdacht und zukunftsfähig umgesetzt werden müssen. Wichtige Themenfelder sind dabei etwa Wissenschaft und Forschung aber auch die Kultur, erklärt Stadler: "Die NiederösterreicherInnen erwarten von uns, dass wir auch in diesen Bereichen eine Spitzenposition einnehmen. Es liegt viel Arbeit vor uns, um Niederösterreich zu reformieren und zu modernisieren." Noch im Frühjahr wird außerdem ein Kommunalgipfel stattfinden, bei dem die Themen betreutes Wohnen, Ausbau der Pflegeheime sowie die Schaffung von Plätzen für die Klein- und Kleinstkindbetreuung im Mittelpunkt stehen.

Bei den "Knackpunkten" Bedarfszuweisungen und Wohnbauförderung ist es Matthias Stadler, und seinem Team gelungen, für sozialdemokratisch geführte Gemeinden einen besseren Verteilungsschlüssel bei den Bedarfszuweisungen zu verhandeln.
Jährlich erhalten SP-Kommunen nun 6,2 Mio. Euro mehr Förderungen. In den großvolumigen Wohnbau, der vor allem in den Ballungsräumen und großen Städten notwendig ist, entstehen zumindest 2.500 neue Wohnungen jährlich. "Das ist - verglichen mit den vergangenen Jahren - ein sehr gutes und beachtliches Ergebnis" freut sich Stadler, für den es nicht vorrangig ist, wer die Kompetenz bei der Vergabe der finanziellen Mittel hat, sondern wichtig ist ihm das Ergebnis "unter dem Strich".

"Sachpolitik hat in unserer zukünftigen Regierungsarbeit Vorrang", erklärt der gf. Vorsitzende der SPÖ NÖ: "Wir wollen vieles besser machen, werden aber noch mehr anders machen müssen, um den Herausforderungen der Zukunft gerecht zu werden." Stadler wolle gemeinsam mit den NiederösterreicherInnen nach vorne blicken, konstruktiv an der positiven Weiterentwicklung unseres Bundeslandes arbeiten und zukunftsorientiert denken! "Der Grundstein dafür wurde in den vergangenen Tagen mit dem Arbeitsübereinkommen zwischen der SPÖ NÖ und der ÖVP NÖ gelegt", so Stadler abschließend.

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