Singer: ÖVP-Wohnkonzept durch Salzburger SPÖ bestätigt

Gehaltschecks in Salzburg bereits 2006 – Nun ÖVP-Forderung bundesweit umsetzen

Wien, 10. April 2013 (ÖVP-PK) "Dass die Überprüfung der Einkommensverhältnisse von Gemeindebaubewohnern in der Praxis umsetzbar ist, beweist ausgerechnet ein SPÖ-regiertes Land", sagt ÖVP-Wohnbausprecher Johann Singer zu den jüngsten Entwicklungen in der Wohnbaudebatte. Wie bekannt wurde, sind in Salzburg Gehaltschecks für Gemeindebau-Bewohner bereits im Jahr 2006 beschlossen worden. "Nach zehn Jahren kommt es zu Gehaltsüberprüfungen von Mietern in Gemeindewohnungen, bei Verbesserung der Verhältnisse zu einer Mietanpassung. In Salzburg ist das gängiges Recht. Die SPÖ stellt sich somit gegen Forderungen, die sie selbst umsetzen. Vor allem die Wiener SPÖ könnte sich in dem Punkt von den Salzburger Genossen eine Scheibe abschneiden", so Singer. Denn gerade der Wiener Bürgermeister Häupl sperre sich gegen jegliche konstruktive Vorschläge. "Dass sich gerade die Wiener SPÖ nach Kräften wehrt, sagt eigentlich alles. Am Beispiel der Wiener Gemeinde- und Sozialwohnungen sieht man, dass für die SPÖ soziale Gerechtigkeit wohl nicht mehr als ein Schlagwort im Vor-Wahlkampf ist", sagt der ÖVP-Wohnsprecher. "Für die ÖVP ist jedenfalls klar: Wer in einer Sozialwohnung wohnt, muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Wenn sich die finanzielle Situation der Bewohner verbessert, ist es nur fair, die Miete anzupassen oder eine Kaufoption zu eröffnen. So wollen wir leistbaren Wohnraum für alle Österreicherinnen und Österreicher schaffen", betont Singer abschließend. ****

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