Wallner: Strukturfonds entlastet Vorarlberger Kommunen

Landeshauptmann will Landesrechnungshof-Bericht konstruktiv für weitere Verbesserungen nützen

Wien/Bregenz (OTS/VLK) - "Beim Vorarlberger Strukturfonds handelt es sich um eine fast 16-jährige Erfolgsgeschichte. Mehr als 40 Millionen Euro sind bisher für Infrastrukturprojekte in unseren Gemeinden bereitgestellt worden - ein unverzichtbarer Beitrag für eine hohe Lebensqualität insbesondere in den ländlichen Regionen des Landes". Mit diesen Worten reagierte Landeshauptmann Markus Wallner auf den am Dienstag (8. April) präsentierten Strukturfonds-Prüfbericht des Landesrechnungshofes, der einige Kritikpunkte beinhaltet. Den Bericht werde man konstruktiv für weitere Verbesserungen nützen, betonte Wallner.

Die Gemeinden haben heutzutage eine Vielzahl von Aufgaben zu bewältigen. Vor besonderen Herausforderungen stehen insbesondere kleinere Gemeinden im ländlichen Raum. Das Erfüllen ihrer kommunalen Aufgaben ist oft mit ungleich stärkeren Belastungen verbunden, was es ihnen noch zusätzlich erschwert, die in unterschiedlichsten Bereichen anfallenden Kosten zu stemmen. "Über den Vorarlberger Strukturfonds ist es möglich, die Finanzen insbesondere kleinerer oder finanzschwächerer Gemeinden wirksam zu entlasten", erklärt der Landeshauptmann: "Die Unterstützung und Hilfestellung über den Fonds erfolgt rasch, flexibel, unbürokratisch und effizient". Davon profitieren würden nicht nur die vor Ort lebenden Menschen, sondern vor allem auch die regionale Wirtschaft, so Wallner weiter. Die rund 1.000 Projekte, die in den beinahe 16 Jahren über den Strukturfonds unterstützt wurden, haben ein Gesamtinvestitionsvolumen von schätzungsweise etwa 437 Millionen Euro ausgelöst.

Bericht konstruktiv nützen

Das Land werde weiterhin ein zuverlässiger und starker Partner der Gemeinden bleiben, gibt Landeshauptmann Wallner die eindeutige Richtung vor. Der Landesrechnungshof-Bericht werde konstruktiv für weitere Verbesserungen genützt. Als Beispiel führte der Landeshauptmann die Kontrolldichte an. "Wie im Bericht empfohlen, setzt sich das Land das Ziel, die Kontrollen von derzeit drei auf fünf Prozent zu erhöhen", so Wallner. Auch der Rechnungshof-Vorschlag, im Falle von Mehrfachförderungen abteilungsübergreifende Work-flow-Lösungen einzusetzen, werde geprüft. Insgesamt bringe der Prüfbericht klar zum Ausdruck, dass das Hauptanliegen, nämlich gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landes sicherzustellen, erfolgreich erreicht wird, freut sich der Landeshauptmann.

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