Infrastrukturministerin Doris Bures präsentiert Digitale Offensive für Österreich

Dreistelliger Millionenbetrag für den Ausbau von Breitbandinfrastruktur und IKT-Forschung

Wien (OTS/BMVIT) - Die Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen im September soll zu einem Innovationsschub im heimischen IKT-Bereich führen. Infrastrukturministerin Doris Bures wird die Erlöse, die dem BMVIT zufließen, wieder im Sektor investieren. Mit einem dreistelligen Millionen-Euro-Betrag will die Ministerin den Ausbau von Hochleistungs-Breitband im ländlichen Raum vorantreiben und ein Forschungsförderungspaket im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) dotieren. ****

"Frequenzen sind ein knappes und wertvolles Gut. Ich will, dass der gesamtgesellschaftliche Nutzen maximiert wird", so die Infrastrukturministerin. "Deswegen habe ich erstens dafür gesorgt, dass die Digitale Dividende für den Mobilfunk gewidmet wird. Und zweitens, dass die Erlöse aus der Versteigerung wieder investiert werden - für den Innovationsstandort, den Beschäftigungsstandort, die IKT-Unternehmen und die Bevölkerung, für die wir den Anschluss an die digitale Zukunft sicherstellen werden", betonte Bures am Donnerstag in einer Pressekonferenz, bei der sie ihre "Digitale Offensive für Österreich" vorstellte.

Am Montag hat die Regulierungsbehörde Telekom-Control-Kommission (TKK) die Ausschreibungsbedingungen für die Multibandauktion veröffentlicht. Die Versteigerung der Frequenzen in den Bereichen 800 ("Digitale Dividende"), 900 und 1800 MHz wird im September über die Bühne gehen. Dabei werden, so sehen es die von der TKK beschlossenen Bedingungen vor, mindestens 526 Mio. Euro erlöst (Mindestgebot). Die Hälfte der Erlöse fließt dem BMVIT zu (die andere Hälfte dem Finanzministerium).

Bevölkerung, IKT-Unternehmen und Innovationsstandort profitieren

Infrastrukturministerin Doris Bures, die im Jahr 2010 die Widmung der Frequenzen der Digitalen Dividende für den Mobilfunk durchgesetzt hat, erwartet sich hier einen vielfachen Nutzen. Die vierte Generation der Mobilfunktechnologie wird damit flächendeckend verfügbar. Davon profitieren die Bevölkerung und die Wirtschaftstreibenden, vor allem im ländlichen Raum. Durch die Versorgungsauflagen werden die letzten weißen Flecken beim Zugang zu mobilem Basisbreitband beseitigt.

Die Mobilfunk-Unternehmen selbst profitieren davon, weil sie langfristig Investitionssicherheit bekommen. Sie können mit den Frequenzen wirtschaften und die enorme Nachfrage nach mobiler Bandbreite bedienen. Denn nach Prognosen von Netzbetreibern wird das mobile Datenvolumen bis 2015 um das 20-Fache steigen.

Und der Innovationsstandort Österreich profitiert: Denn das BMVIT investiert die Erlöse aus der Versteigerung für den Ausbau von Breitband und für einen Innovationsschub in den Informations- und Kommunikationstechnologien.

Ausbauoffensive für Breitbandinfrastruktur

Die Ausgangslage ist in den städtischen Bereichen sehr gut, für mehr als 50 % der österreichischen Haushalte in den Ballungsräumen sind heute schon Hochleistungs-Breitband Anschlüsse verfügbar. In den ländlichen Gebieten fehlt es jedoch noch immer an adäquaten Anbindungen. Ohne unterstützende Maßnahmen wird sich diese digitale Kluft sogar noch weiter vertiefen. Daher dotiert das BMVIT aus den Erlösen der Frequenzversteigerung eine Ausbauoffensive:

* Ausbauförderung "Breitband Austria 2020": Mit einem großangelegten Förderprogramm wird das BMVIT die Errichtung von Hochleistungsbreitband unterstützen [= 100 Mbit/s]. Natürlich zielgerichtet dort, wo das privatwirtschaftliche Unternehmen nicht machen können, weil die Investitionen wirtschaftlich nicht rentabel sind.

* Regionale Erschließungsprämie: Bei kommunalen Grabungsarbeiten (etwa für Wasser, Abwasser, Strom, Fernwärme etc.) soll Breitbandinfrastruktur (Leerverrohrung bzw. unbeschaltete Glasfaser) am besten gleich mitverlegt werden. Das senkt Kosten, weil nur einmal gegraben werden muss. Die Mitverlegung von Breitband wird finanziell unterstützt. Das neue Breitbandbüro des BMVIT unterstützt hier auch organisatorisch.

F&E-Offensive für Informations- und Kommunikationstechnologien

Auch bei der Innovation hat Österreich sehr hochgesteckte Ziele. Die Bundesregierung will mit der FTI-Strategie das Land zu einem der Innovation Leader in der EU machen, die F&E-Quote soll bis 2020 auf 3,76% gesteigert werden. Und auch im IKT-Sektor will Österreich einen Spitzenplatz in der EU erreichen. "Mit den zusätzlichen Mitteln kommen wir beiden Zielen einen entscheidenden Schritt näher. Auch hier gilt: Das Geld wird in den Sektor IKT reinvestiert", unterstreicht die Infrastrukturministerin.

* Das BMVIT wird mit dem Programm "Pionier-Austria" anspruchsvolle F&E-Aktivitäten heimischer IKT-Betriebe fördern und damit die österreichische Innovationskraft im IKT-Sektor ausbauen. Das ist notwendig, damit unsere Unternehmen den europäischen und globalen Anschluss nicht verlieren. Hier geht es um neue Spitzentechnologien wie die Nanoelektronik, Robotik oder Photonik, deren Erforschung mit hohem unternehmerischen Risiko verbunden ist. "Heimischen Unternehmen soll damit auch der Zugang zu europäischen Großprojekten und industriellen Produktionsnetzwerken erleichtert werden", so Bures.

* Mit der neuen Start-Up-Förderung "Start-IT" soll das österreichische Gründungsgeschehen im IKT Bereich einen zusätzlichen Anschub bekommen. Bures: "In diesem Fall gilt: Wien soll Berlin werden! Wir wollen direkt in den Wettbewerb mit der europäischen Gründungsmetropole Berlin treten."

* Das BMVIT wird IKT-Unternehmen, die innovative Internetdienste und -anwendungen, wie zum Beispiel neue Apps, entwickeln, mit dem Programm "Austria NET" dabei helfen, mit ihren Innovationen am Markt zu reüssieren.

Schlüsseltechnologie Breitband fördert Innovation und Beschäftigung

Die Infrastrukturministerin hat im November des Vorjahrs die Breitbandstrategie 2020 präsentiert. Das Ziel ist die flächendeckende Versorgung mit ultraschnellem Breitband. Das ist sehr ehrgeizig: Bis 2020 sollen in ganz Österreich Anschlüsse mit 100 Mbit/s flächendeckend verfügbar sein. "Breitband ist eine Schlüsseltechnologie für die moderne Gesellschaft und Wirtschaft", erklärt die Ministerin, "Verbindungen mit hohen Bandbreiten begünstigen Innovationen: kulturelle und gesellschaftliche und genauso wirtschaftliche, technologische und wissenschaftliche."

Deshalb sieht sie es als eine politische Aufgabe, die Digitale Kluft zu schließen. "Alle sollen den gleichen Zugang haben, egal, wo man lebt oder wie alt man ist oder welches Einkommen man hat - niemand soll ausgeschlossen sein. Das gehört zur sozialen Chancengerechtigkeit unbedingt dazu."

Und die Ministerin betont: "Breitband schafft Arbeitsplätze." Für die USA kamen Wirtschaftsforscher zum Ergebnis: 10 % mehr Breitbanddurchdringung bringt ein Jobwachstum von 2 bis 3 %. Das Wifo hat für Österreich berechnet: 1 Mrd. Euro in den Breitbandausbau schafft und sichert 40.000 Vollzeitarbeitsplätze. (Schluss)

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