Jugendparlament: Was bedeutet Demokratie?

Vorarlberger SchülerInnen erleben am 3. Mai Gesetzgebung

Wien (PK) - Die TeilnehmerInnen des am 3. Mai 2013 stattfindenden Jugendparlaments 05/13 kommen aus Vorarlberg, jenem Bundesland, das heuer im ersten Halbjahr den Vorsitz im Bundesrat innehat. Auf Grundlage zahlreicher sorgfältig und kreativ gestalteter Bewerbungsbeiträge, die Vorarlberger SchülerInnen der 9. Schulstufe zum Thema "Was bedeutet Demokratie für dich und deine KlassenkollegInnen?" eingereicht hatten, wählte eine Fachjury schließlich drei Schulen aus. Die insgesamt 93 TeilnehmerInnen des Jugendparlaments 05/13 stammen somit aus Dornbirn, Lustenau und Rankweil. Am 3. Mai werden die SchülerInnen alle Stationen, die ein Gesetz bis zu seiner Beschlussfassung im Nationalrat durchlaufen muss, in der Praxis kennenlernen.

Die Klasse J der Polytechnischen Schule Dornbirn punktete mit einer originellen Bilddokumentation, bei der "Demokratie" als Prozess dargestellt wird, an dem man permanent und aktiv (mit)arbeiten muss. Der Beitrag beinhaltet auch ironisierende Elemente, etwa Aussagen wie "Wahlen sind keine Tiere", und zeigt die intensive Auseinandersetzung der Klasse mit der Geschichte der Demokratie.

In Filmsequenzen verarbeitete die 5AB des BG Lustenau anschaulich und facettenreich den Gesetzgebungsprozess mit all seinen relevanten Begriffen. Dem zugrunde lag eine sehr intensive Recherche und Beschäftigung mit der Fragestellung, wobei auch die umfangreichen Vorarbeiten für deren Umsetzung ausführlich schriftlich dokumentiert wurden.

Ein eigenes Lied komponierte die 1C der HLW Rankweil als Bewerbungsbeitrag, um die Fragestellung der Ausschreibung in rhythmischen Refrains zu behandeln. Dazu verfasste die Klasse auch selbst den Songtext und dokumentierte das Produktionsgeschehen filmisch.

Parlamentarisches Verfahren mitgestalten

Am Tag des Jugendparlaments bilden die Jugendlichen vier fiktive Klubs und erarbeiten in diesen Gremien eigene Positionen zu einem spezifischen Gesetzesvorschlag. Die darauf folgenden Ausschusssitzungen dienen der überfraktionellen Beschäftigung mit der Regierungsvorlage, die durch Abänderungsanträge modifiziert und durch Entschließungen ergänzt werden kann. Um die eigenen Anliegen durchzusetzen, müssen die Fraktionen andere Klubs von ihrem Standpunkt überzeugen. Wie in der Realität erleben die SchülerInnen, dass eine Beschlussfassung im parlamentarischen Verfahren Sache der Stimmenmehrheit ist, die aber meist nur durch Allianzen zwischen den Klubs erreicht wird. Der im Zuge der Plenardebatte unter dem Vorsitz der Nationalratspräsidentin diskutierte Entwurf wird schlussendlich abgestimmt, vom Ergebnis werden auch die "wirklichen" Parlamentsklubs in Kenntnis gesetzt.

Abgeordnete zum Nationalrat und MitarbeiterInnen der Parlamentsdirektion unterstützen während des ganzen Tages die SchülerInnen bei ihrer Arbeit. Das Jugendparlament möchte das Verständnis für politische Vorgänge sowie das Interesse an der Politik bei SchülerInnen, die gerade ihr Wahlalter erreichen, vertiefen.

Weitere Detailinformationen zum Jugendparlament finden sich unter www.reininsparlament.at.(Schluss) red

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