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SPÖ-Klubtagung - Bgm. Häupl (1): "Wien wächst - wir stellen uns den Herausforderungen!"

Wien (OTS/SPW-K) - "Wir nehmen die Ergebnisse der Volksbefragung sehr ernst. Bis zum Sommer werden wir die Erkenntnisse der Diskussion, im Bereich der Parkraumbewirtschaftung gemeinsam mit Verkehrsstadträtin Vassilakou abschließen und beginnen das Ergebnis der Volksbefragung entsprechend, unter klarer Miteinbeziehung der Bezirke, umzusetzen", erklärte der Vorsitzende der SPÖ Wien, Bürgermeister Dr. Michael Häupl, gleich zu Beginn seiner Rede im Rahmen der Klubtagung der SPÖ Wien im burgenländischen Rust in Bezug auf die erst kürzlich durchgeführte Volksbefragung in Wien.

Auch bei der Frage zu Olympia gelte der "Plan B" mit sofortiger Wirkung, so werde bereits ein Schwimmsportzentrum und ein Leichathletikzentrum für den Spitzen- und Breitensport forciert. Im Bereich der Daseinsvorsorge hätten die Freiheitlichen aber auch die ÖVP mehrfach Privatisierungen gefordert. "Deshalb freut mich das Votum der Wienerinnen und Wiener umso mehr, die sich klar für einen Schutz vor Privatisierungen ausgesprochen haben", so Häupl. Auch die Entscheidung im Bereich der erneuerbaren Energien sei klar und zukunftsorientiert.

"Wir stehen für die Unterstützung der arbeitenden Menschen!"

Häupl bekräftige die volle Unterstützung der Forderungen von Bundeskanzler Faymann wie etwa nach einer Regulierung der Finanzmärkte und einer Finanztransaktionssteuer. Es handle sich dabei um ein Instrumentarium für die arbeitenden Menschen, die von der Sozialdemokratie, gemeinsam mit den Gewerkschaftsbewegungen die vollste Unterstützung bekommen würden.
"Bekennen wir uns zur Stabilisierung öffentlicher Haushalte", forderte Häupl. Hier teile man die politischen Grundpositionen mit den europäischen SozialdemokratInnen und der Bundespartei auf ganzer Linie.

"Wien wächst - Wohnbau, Verkehr und Gesundheitsversorgung als wichtige Schlüsselfaktoren!"

Wien wachse um 25.000 Wienerinnen und Wiener pro Jahr und das habe drei Gründe: Binnenzuzug, ein Ansteigen der Geburtenraten und die Tatsache, dass die Menschen immer älter würden. Auf diesen Umstand müsse die Stadt entsprechend reagieren und das tue sie auch. So setze die Stadt durch eine entsprechende Wohnbaupolitik mit einem breiten Angebot an gefördertem Wohnraum die richtigen Maßnahmen und das auch in Zukunft.

Auch im Bereich der Infrastruktur etwa im Verkehrsbereich gelte es die Herausforderungen einer wachsenden Stadt zu meistern. Deshalb setze Wien weiterhin auf den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und eine Attraktivierung des Preises - ein Beispiel dafür sei die Jahresnetzkarte der Wiener Linien für 365 Euro pro Jahr. Es gelte den Menschen Anreize zu bieten, um auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen.

Ein weiterer wichtiger Aspekt sei auch die gesundheitliche Versorgung in Wien: "Es ist nicht selbstverständlich, dass wir medizinische Leistungen auf höchstem Niveau anbieten - das ist nicht überall so", stellte Häupl klar. Es sei ein zentrales Anliegen der Sozialdemokratie diese Einrichtungen auch in Zukunft finanzierbar zu halten - "und das tuen wir auch", so Häupl, "etwa mit dem Spitalskonzept 2030". Schließlich sei auch der Umgang mit der älteren Generation ein wichtiger Aspekt für eine wachsende Stadt. "Wir haben den Bedürfnissen der ältern Generation, etwa im Infrastrukturbereich, Rechnung zu tragen", so der der Vorsitzende der SPÖ Wien weiter. (Forts.)

Videos der Klubklausur unter: http://www.youtube.com/spoew

Fotos der Klubklausur unter: http://www.flickr.com/photos/spoewien

(Schluss)

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