Kopf: Länder sind wichtige Eckpfeiler unseres Bundesstaates

ÖVP-Klubobmann zur Erklärung von Landeshauptmann Markus Wallner im Bundesrat

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die Länder sind Eckpfeiler unseres Bundesstaates in Österreich. Die Teilhabe der Länder und Regionen an den Entscheidungsfindungen ist ein notwendiger Prozess, unterstrich heute, Donnerstag, ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf anlässlich der Erklärung von Landeshauptmann Markus Wallner im Bundesrat die Wichtigkeit aller Gebietskörperschaften. Markus Wallner hat mit Beginn des Jahres den Vorsitz über die Landeshauptleutekonferenz übernommen.

Der Vorarlberger Landeshauptmann Wallner habe seine Rede unter dem Titel "Gemeinsam Verantwortung tragen" gestellt und mit dieser Themenwahl gut aufgezeigt, wie das Zusammenwirken von Bund und Ländern zu einem sinnvollen Ganzen im Interesse der Menschen in Österreich weiterentwickelt werden kann", betonte Kopf. In seinem eigenen Bundesland gelinge es Markus Wallner, den erfolgreichen Weg Vorarlbergs fortzuschreiten und mit einer Mischung aus Tradition und Moderne weiter zu prägen.

Der Klubobmann ging auf die gute Zusammenarbeit zwischen Bund und Länder ein und verwies auf die zahlreichen gemeinsam gelungenen Reformen wie die Pflegefinanzierung, die Einführung von Landesverwaltungsgerichten, die Polizeireform , die Gesundheitsreform oder die Sicherheitsreform. "All diese Reformen belegen die Bund-Länder-Reformpartnerschaft und sind Beweis dafür, dass in Verhandlungen zwischen Regierung und Ländern große nachhaltige Erfolge erzielt werden können", schloss Kopf.
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