"Hohes Haus" über Geheimnisträger und Wahlforschung

Am 10. März um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 10. März 2013, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Wahlforschung

Die FPK hat in Kärnten eine historische Niederlage eingefahren und es zeigt sich, dass Heinz-Christian Strache in seiner Partei nicht schalten und walten kann, wie er will. Und das Team Stronach hat gleich beim ersten Antreten in Niederösterreich und in Kärnten Ergebnisse erreicht, die sogar zu Regierungsbeteiligungen führten. Setzt sich diese Entwicklung in Salzburg und Tirol fort, und es sieht so aus, als würde das Team Stronach auch dort antreten, dann sind die Karten für die Nationalratswahl im Herbst wohl neu gemischt. Michael Klonfar und Maximilian Biegler über die Folgen der Landtagswahlen.

Geheimnisträger

Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) hat einen Entwurf zur Abschaffung der Amtsverschwiegenheit vorgelegt. Der Grund: die österreichische Verwaltungskultur ist in hohem Maße intransparent. Immer wieder werden Anfragen von Bürgern und Oppositionspolitikern von Verwaltungsbehörden und Ministerien mit dem Verweis auf die Amtsverschwiegenheit abgewimmelt. Ostermayer möchte ein Informationspflichtgesetz und so die derzeitige Rechtslage umdrehen. Die ÖVP will den Vorschlag jetzt erst einmal prüfen. Bettina Tasser hat mit Alfred Noll von der Initiative Transparenzgesetz und mit dem ehemaligen grünen Nationalratsabgeordneten und Ex-Korruptionsstaatsanwalt Walter Geyer gesprochen, wie sie die Reformpläne beurteilen. Gast im Studio ist Staatssekretär Sebastian Kurz.

Waffenhandel

In der heimischen Waffenindustrie arbeitet man gerne besonders unauffällig oder geheim. Die Behörden dürfen da leider keine genauen Auskünfte geben, wer mit wem gute Geschäfte macht. Dementsprechend unübersichtlich ist der Markt. Grüne und Menschenrechtsorganisationen fordern strengere Gesetze und mehr Kontrollen für den Waffenexport. Ab Ende nächster Woche verhandeln in New York bei der UNO 200 Staaten über die erste vertraglich bindende Regulierung des milliardenschweren Waffenhandels.

Österreichs Untergang

Vor 75 Jahren, am 12. März 1938, marschierten deutsche Truppen in Österreich ein und das Land wurde zur Ostmark. Das Parlament in Wien war nun Sitz der Gauleitung. Dem war massiver Druck der deutschen Machthaber auf die Regierung von Bundeskanzler Schuschnigg vorangegangen, der den autoritären Kurs seines Vorgängers Dollfuss fortgesetzt hatte. Zehntausende Juden aus Österreich überlebten die kommenden sieben Jahre nicht und Tausende Österreicher wurden inhaftiert. Claus Bruckmann beleuchtet die Jahre bis zur Annexion und bringt Interviews mit Zeitzeugen, wie sie den "Anschluss" und die Zeit danach erlebt haben. (Infos zum umfassenden ORF-Programmschwerpunkt unter presse.orf.at)

Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage auf der Video-Plattform ORF-TVthek (http://TVthek.ORF.at) als Video-on-Demand abrufbar.

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