EU-Kommissarin Georgieva über internationale Hilfseinsätze Europas

Lage in Syrien katastrophal, Situation in Mali teilweise verbessert

Wien (PK) - Die EU-Kommissarin für Internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion Kristalina Georgieva besuchte heute das Hohe Haus und traf mit heimischen ParlamentarierInnen zu einem rund einstündigen Gespräch zusammen, in dessen Mittelpunkt die aktuellen Bemühungen der Europäischen Union um eine stärkere europäische Koordinierung der Katastrophenhilfe standen. Zudem ging es um die aktuellen Hilfsaktionen, vor allem in den Krisenregionen Syrien, Mali und Sudan. Die Aussprache leitete der Vizepräsident des Bundesrates Harald Himmer, auf Seiten Österreichs nahmen an der Unterredung die Nationalratsabgeordneten Wolfgang Gerstl und Franz Joseph Huainigg (beide V), Andreas Karlsböck (F) und Alev Korun (G) sowie Bundesrätin Monika Mühlwerth (F) teil.

Für ihre Vorschläge zur intensiveren Zusammenarbeit bei der Katastrophenhilfe auf EU-Ebene warb EU-Kommissarin Georgieva mit dem Hinweis auf die unterschiedlichen Stärken, über die die einzelnen Mitgliedstaaten verfügen, die bei einem gemeinsamen europäischen Vorgehen effizienter und kostengünstiger zum Einsatz kommen könnten, als wenn sie lediglich innerhalb der Grenzen der einzelnen Mitgliedsländer genützt werden. Für Österreich gelte dies etwa bei Alpineinsätzen, sagte die Kommissarin, die sich an dieser Stelle ausdrücklich auch zum Subsidiaritätsprinzip und zu einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen Europäischer Union und nationalen Parlamenten bekannte. Dies sei notwendig, um die EU-Politik für die BürgerInnen verständlicher zu machen. Außerdem hielt es die EU-Kommissarin für notwendig, die internationalen Hilfsaktionen der EU für die Menschen mehr als bisher sichtbar zu machen.

Die Schwerpunkte der internationalen humanitären Hilfe der EU lagen zuletzt in der Sahelzone, im Sudan, in Syrien und in Mali, teilte die EU-Kommissarin in weiterer Folge mit und ging auf Detailfragen der MandatarInnen ein. In Mali, wo eine komplexe Krisensituation bestehe, haben die internationalen Hilfsbemühungen teilweise zu beträchtlichen Verbesserungen für die Menschen geführt, teilweise registrierte Kristalina Georgieva aber auch weiter zunehmende Sicherheitsprobleme.

In Syrien unternehme die EU, was sie könne, das sei aber nicht genug, sagte die Kommissarin und informierte ihre Gesprächspartner insbesondere über gravierende Probleme beim Transport und bei der Verteilung der von den Menschen dringend benötigten Hilfsgüter. Im Sudan konnten politische Probleme durch die Gründung eines neuen Staates gelöste werden, die Lösung vieler humanitärer Probleme in dieser Region werde aber noch viel Geduld brauchen, sagte Kristalina Georgieva. Abgeordnetem Franz-Joseph Huaninigg, der auf die "Doppelfalle" Armut und Behinderung aufmerksam machte und auf die Berücksichtigung der besonderen Probleme behinderter Menschen bei Hilfsaktionen in Entwicklungsländern drängte, erklärte EU-Kommissarin Georgieva, es sei schon einiges erreicht worden, um auf die Bedürfnisse behinderter Menschen besser einzugehen, und sagte dem Abgeordneten zu, alles zu unternehmen, um die Sensibilität für dieses Thema zu stärken. (Schluss) fru

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