FPÖ-Obermayr: Euro-Retter führen Europa aufs Abstellgleis!

Expertenkritik an unbeholfener Euro-Therapie muss zu einem Umdenken führen

Wien (OTS) - "Wenn das Münchener ifo-Institut den Euro-Rettern ausrichtet, die aktuelle Rettungspolitik verringere die Wettbewerbsfähigkeit der Krisenländer, sollten wir das sehr ernst nehmen", befindet der freiheitliche EU-Mandatar Mag. Franz Obermayr. "Immerhin verheißt es auch für die Geberländer nichts Gutes, wenn ihre Gaben die Nehmer noch tiefer ins Fiasko stürzen."

Ohne die Rettungsversuche der Politik, denen 'Stümperhaftigkeit' attestiert wird, hätten sich südeuropäische Volkswirtschaften, dank Euro-Abwertung, bereits erholen können, urteilen die Experten. "Das deckt sich mit zahlreichen, rechtzeitig ausgesprochenen Warnungen", so Obermayr weiter, "für die wir und andere Mahner vor kurzem noch gescholten wurden. Es liegt ja auf der Hand, dass Stabilisierungsmaßnahmen, die auf die Kurse der Staatsanleihen Einfluss nehmen, auch auf den Euro abfärben. Dessen Anstieg aber ist eine Investitionsbremse statt des benötigten Kapitalmagneten. Dass in der ifo-Beurteilung vor allem EZB und ESM schlecht wegkommen, bestätigt ebenfalls - nicht nur - unsere freiheitlichen Vorbehalte. Seine propagierte Wirkung wird der Europäische Stabilitätsmechanismus also offenbar verfehlen, seine fatalsten Nebenwirkungen aber bleiben bestehen, allen voran die Erosion der Souveränität der EU-Mitgliedsländer. Ein Schelm, wer denkt, dies sei die eigentliche Absicht hinter diesem Korsett der budgetären staatlichen Handlungsfreiheit gewesen."

Obermayr abschließend: "Ein Vertragskonstrukt, das bereits durch einen italienischen Urnengang und die nachfolgenden unklaren Mehrheitsverhältnisse aus den Angeln gehoben werden kann, ist für die Genesung der Einheitswährung und damit für die Zukunft Europas denkbar ungeeignet."

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