Lopatka: "Entwicklungszusammenarbeit mit Georgien wird ausgebaut"

Staatssekretär unterzeichnet bilaterales EZA-Abkommen mit georgischem Amtskollegen

Wien (OTS) - "Wir bauen unser Engagement im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit (EZA) im Südkaukasus aus. Georgien und Armenien sind nun neue EZA-Schwerpunktländer in der Region. Land- und Forstwirtschaft sowie gute Regierungsführung sind die Themenschwerpunkte des neuen Koordinationsbüros unserer Agentur für Entwicklungszusammenarbeit in Tiflis", erklärte Staatssekretär Reinhold Lopatka anlässlich der Unterzeichnung des EZA-Rahmenabkommens mit dem georgischen Vizeaußenminister David Zalkaliani.

"Mit dem EZA-Abkommen schaffen wir eine solide Grundlage für die verstärkte Entwicklungszusammenarbeit mit Georgien. Das Abkommen sieht auch einen regelmäßigen entwicklungspolitischen Dialog über die Prioritäten und Aktivitäten unseres EZA-Engagements vor", so Lopatka.

Themen des Arbeitsgesprächs waren auch der Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und der Kooperation im Rahmen von EU-Twinningprojekten, etwa im Bereich Tourismus. "Georgien gehört innerhalb der Östlichen Partnerschaft zu den Vorreitern bei der Annäherung an die EU. Wir unterstützen einen Abschluss der Verhandlungen über ein neues Assoziationsabkommen der EU mit Georgien bis zum Gipfel der Östlichen Partnerschaft im Herbst. Bei den Reformen zur Stärkung der Minderheitenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie ist Georgien auf dem richtigen Weg", betonte der Staatssekretär.

Vizeaußenminister Zalkaliani informierte darüber hinaus über laufende Bemühungen zur Entspannung der Beziehungen zum Nachbarn Russland. "Die Rolle der EU als Vermittler in der Region und die österreichische Beteiligung an der Monitoringmission der EU werden von Georgien sehr geschätzt", so Lopatka abschließend.

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