Bundeskanzler Faymann präsentiert Gerald Klug als designierten neuen Verteidigungsminister

Besonderer Dank an Minister Darabos - Klug wird "gut vorbereitete Reformen mit Erfahrung und Zielstrebigkeit" fortführen"

Wien (OTS/SK) - Bundeskanzler Werner Faymann hat heute in einer Pressekonferenz den künftigen Verteidigungs- und Sportminister Gerald Klug, bisher SPÖ-Fraktionsvorsitzender im Bundesrat, gemeinsam mit dem scheidenden Ressortchef Norbert Darabos präsentiert. Nach der Bestellung von Darabos zum neuen Bundesgeschäftsführer der SPÖ werde Gerald Klug die Reformen im Bundesheer, für die die Bevölkerung in der Volksbefragung votiert hat, im nötigen Tempo umsetzen - nämlich Beibehaltung und Attraktivierung des Präsenzdienstes. Seinen besonderen Dank sprach der Bundeskanzler Minister Darabos aus. Dieser habe im Ressort viel geleistet und Reformen eingeleitet, die Klug "mit politischer Erfahrung, Zielstrebigkeit und politischen Managementfähigkeiten" erfolgreich weiterführen werde. ****

Als Aufgaben des künftigen Verteidigungsministers Klug, der am Montag angelobt wird, nannte der Kanzler die Fortführung und Umsetzung von Reformen bei der Wehrpflicht, weitere Verbesserungen im Katastrophenschutz und die Fortführung der erfolgreichen Friedensmissionen des Bundesheeres, sowie im Sportbereich Reformen bei der Sportförderung. Klug sei "jung, aber mit viel Erfahrung" und "politischen Managementfähigkeiten, die er sich in seinen bisherigen Funktionen erworben hat", so der Kanzler. Er habe seine Zielstrebigkeit bewiesen, als er als Dreher die Matura nachgeholt und ein Jus-Studium absolviert hat, und gelte als jemand, dessen Wort zählt.

Beim scheidenden Minister Norbert Darabos bedankte sich der Bundeskanzler für die Arbeit, die dieser in den sechs Jahren geleistet habe. "Ich bin froh darüber, dass Norbert Darabos dieses Ressort geführt hat." Dieser habe im Ressort die finanzielle Last der Eurofighter zu tragen und somit zu sparen gehabt, er habe den Katastrophenschutz und die Friedensmissionen gestärkt und werde international sehr respektiert, so der Kanzler.

Verteidigungsminister Norbert Darabos - seines Zeichens der längstdienende Verteidigungsminister in der EU - betonte: "Ich habe diese Arbeit gerne gemacht und die Funktion als Verteidigungsminister über die reine Bundesheer-Verwaltung hinaus, als Gestaltungsmöglichkeit einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, betrachtet." Österreich habe in diesem Bereich als neutraler Staat eine wichtige Rolle eingenommen. "Und darauf können wir stolz sein", sagte der Minister.

Insbesondere bei den Auslandseinsätzen sei Österreich überdurchschnittlich stark engagiert, was "auch international registriert wird", so Darabos. Zu seinen weiteren Erfolgen zählte er die neue Sicherheitsstrategie, die erstmalige Beteiligung des Österreichischen Bundesheeres an EU-Battlegroups, die Assistenzeinsätze und die Bundesheerreform 2010, die bereits zu 90 Prozent umgesetzt ist. "Das Bundesheer ist gut aufgestellt. Ich übergebe das Haus mit gutem Gewissen meinem Nachfolger", betonte Darabos.

Der designierte Verteidigungsminister Gerald Klug betonte, dass die Übertragung dieser Aufgabe in einer "zweifelsohne sehr spannenden Zeit" eine große Ehre für ihn sei. Er verwies auf das klare Votum der Bevölkerung pro Wehrpflicht, "das nun 1:1 von mir umgesetzt werden wird". Dafür sei bereits eine Arbeitsgruppe eingesetzt worden, die bis Juni ein Expertenpapier fertigstellen werde. "Ich möchte am Zeitplan festhalten, um erste konstruktive Verbesserungen des Präsenzdienstes bereits im Herbst gelten zu lassen", betonte der designierte Verteidigungsminister, der auf Basis des derzeitigen Systems an einer Attraktivierung des Präsenzdienstes weiterarbeiten werde - einen Präsenzdienst, den er selbst in Klagenfurt und Graz abgeleistet hat.

Im Sportressort sei sein erstes Ziel die Umsetzung des neuen Sportfördergesetzes, dessen Entwurf schon im Parlament liegt. Wichtige Eckpunkte darin sind eine klare Trennung zwischen Spitzen-und Breitensport, Transparenz bei den im Sport verwendeten Mitteln und die Abkehr von der Gießkannen- hin zur Projektförderung. "Ich freue mich auf die Herausforderung", so Gerald Klug. (Schluss) ah/bj/mo

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