TIROLER TAGESZEITUNG - Rückbesinnung auf die Stärken - Leitartikel vom 5. März 2013 von Wolfgang Sablatnig

Innsbruck (OTS) - Utl: Der Wahlsieg für die SPÖ in Kärnten kann die organisatorischen Schwächen der Partei nicht zudecken. Mit der Rückkehr von Norbert Darabos in die Löwelstraße wird auch das Verteidigungsressort frei für einen Neuanfang.

In Kärnten hat ein Wende-Gefühl die SPÖ und Peter Kaiser nach oben getragen. Wo - wie der neue FPK-Chef Christian Ragger selbst eingestand - Disziplinlosigkeit, Demutslosigkeit, Maßlosigkeit und Überheblichkeit regierten, hat dieser rote Wahlsieg seinen Ursprung ganz stark auch im blauen Versagen.
Wo die SPÖ wirklich steht, zeigen daher andere Ereignisse. Der Bundesparteitag im vergangenen Oktober, wo das Ambiente trist und das Wahlergebnis für den Vorsitzenden Werner Faymann noch trister war. Oder die Wehrpflicht-Volksbefragung im Jänner, wo niemand in der SPÖ rechtzeitig erkannte, dass die ÖVP den Zivildienst als Trumpf spielte und damit das rote Bekenntnis gegen den Zwang stach.
Oder die Landtagswahlen in Niederös terreich, wo Landesobmann Sepp Leitner es fünf Jahre lang nicht geschafft hat, neben Erwin Pröll ein Profil zu gewinnen.
Oder die Parteizentrale in der Löwelstraße, wo es für zwei Bundesgeschäftsführer schon ein Erfolg war, dass sie einander nicht offen bekämpfen. Inhaltliche Akzente haben sie nicht gesetzt, ein Programmprozess verlief im Sand.
Umfragen, die der SPÖ einen stabilen Vorsprung vor der ÖVP bescheinigen, lenkten von diesen Schwachstellen verlässlich ab. Mit Frank Stronach wird die Lage für die SPÖ aber nicht einfacher. Plötzlich ist neben den blauen Populisten, die immer wieder ins Ausländerfeindliche und Menschenverachtende abgleiten, auch ein "guter" Populist am Markt, der auch jene ansprechen kann, die von Heinz-Christian Strache angewidert und abgeschreckt sind.
Der SPÖ kann es daher nur helfen, wenn sie mit dem bisherigen Verteidigungsminister Norbert Darabos einen Geschäftsführer holt, der für die SPÖ schon erfolgreich Wahlen geschlagen hat. Darabos kommt gerade rechtzeitig, um die Löwelstraße auf den Wahlkampf für die Nationalratswahl vorzubereiten.
Faymann hat damit außerdem die Chance für einen Neubeginn im Verteidigungsressort. Den braucht er, will er Reformen bei der Wehrpflicht im politischen Verkauf nicht ganz der ÖVP schenken. Der Berufsheer-Befürworter Darabos war als Verteidigungsminister aber nicht erst nach der Volksbefragung am Ende. In Wirklichkeit ist der frühere Zivildiener in diesem Ressort nie angekommen, auch wenn er zuletzt längstdienender Verteidigungsminister der EU war - oder die Spitzenmilitärs haben ihn gar nicht ankommen lassen, je nach Sichtweise.

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