Der Präsident Myanmars im Gespräch mit Barbara Prammer

U Thein Sein schildert den Weg seines Landes zur Demokratie

Wien (PK) - Der Präsident der Union der Republik von Myanmar U Thein Sein traf heute im Parlament mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zu einem Gespräch zusammen, in dessen Mittelpunkt die Bemühungen Myanmars standen, die seit Jahrzehnten dauernden ethnischen Konflikte friedlich zu lösen, das Land wirtschaftlich, sozial und politisch zu stabilisieren und in Richtung Demokratie und Parlamentarismus weiterzuentwickeln. Myanmar, das über große wirtschaftliche Ressourcen verfüge, brauche die Unterstützung entwickelter Länder wie Österreich, sagte Präsident U Thein Sein, es brauche Zugang zu Märkten für seine Exportgüter und zu moderner Technologie. Daher bat Präsident U Thein Sein die Nationalratspräsidentin um Unterstützung Österreichs bei der Aufhebung der bereits suspendierten, aber formell noch nicht aufgehobenen Sanktionen von Seiten der Europäischen Union.

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zeigte sich erfreut über die Bemühungen Myanmars um eine friedliche Lösung der ethnischen Konflikte in Myanmar. Prammer wies auf die positive Haltung Österreichs in der Frage der Aufhebung der EU-Sanktionen hin und stimmte mit dem Präsidenten Myanmars in dem Wunsch überein, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu intensivieren, insbesondere auf parlamentarischer Ebene. An dieser Stelle sagte Prammer ihrem Gesprächspartner Unterstützung beim Aufbau des Parlamentarismus in Myanmar zu.

Im Einzelnen berichtete Präsident U Thein Sein vom Ende der jahrzehntelangen bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den Volksgruppen in Myanmar, von der Aushandlung eines Waffenstillstands mit zehn Volksgruppen und von laufenden Verhandlungen mit einer elften Volksgruppe, mit der die Kämpfe aber auch schon eingestellt wurden. Nun gehe es um die Befriedung des Landes, die Sicherung der Stabilität der Union, die Wiederansiedlung von Flüchtlingen in ihren Heimatregionen und um die Fortsetzung des demokratischen Prozesses in Myanmar.

Präsidentin Prammer begrüßte die Entwicklung der Demokratisierung in Myanmar, betonte die Bedeutung der Menschenrechte und gab ihrer Hoffnung Ausdruck, das die für 2015 in Aussicht genommenen Parlamentswahlen frei und fair verlaufen werden. Denn es ist für eine Demokratie unerlässlich, politische Entscheidungen in einem Parlament zu treffen, das aus frei gewählten Repräsentanten des Volkes zusammengesetzt ist, sagte Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. (Schluss) fru

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