VP-Aichinger ad Neubau: SPÖ zieht aus, Grüne fahren drüber

Wien (OTS) - "Im Alleingang und ohne die vor der Abstimmung aus dem Saal ausziehenden SPÖ-Mitglieder der Bezirksvertretung haben die Neubauer Grünen einen Antrag auf die Durchführung einer Abstimmung aller Bezirksbürgerinnen und Bezirksbürger über die Schaffung einer Fußgängerzone Mariahilfer Straße niedergestimmt und sind damit einmal mehr über die eigene Bezirksbevölkerung drüber gefahren" so der Obmann der ÖVP Neubau und Klubobmann der ÖVP Wien Fritz Aichinger zur gestrigen Bezirksvertretungssitzung in Neubau.

Fritz Aichinger: "Die Grünen im Bezirk haben nicht einmal mehr den SPÖ-Koalitionspartner hinter sich, wie der gestrige Auszug der SPÖ-Fraktion aus dem Bezirksparlament beweist. Offensichtlich fürchten sich die Grünen vor einer allgemeinen Abstimmung über das Projekt, da sie wissen, dass nur eine Minderheit dafür ist. Die Direkte Demokratie darf sich nicht daran orientieren, was den Grünen nützt, sondern daran, was die Bürgerinnen und Bürger wollen!"

"Die im Alleingang durchgezogene Ablehnung des ÖVP-Antrags ist ein weiterer Beweis für die Geringschätzung der Direkten Demokratie und für ein Politikverständnis der Grünen, das uns nicht nur die Farce einer Pseudobürgerbefragung für ganz Wien, sondern auch eine Alibibefragung über den Straßenverlauf zweier Nebenstraßen der Mariahilfer Straße beschert hat. Darüber hinaus ist aus den gestrigen Wortmeldungen der Grünen eindeutig hervorgegangen, dass es den Grünen in Neubau um ein Mobbing der Autofahrer geht und nicht um die Attraktivierung der Mariahilfer Straße", so Aichinger abschließend.

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