Umweltausschuss fordert Schutz der Arktis

Alle Fraktionen gegen Erweiterung des AKW Temelin

Wien (PK) - Eine Initiative der Grünen führte im Umweltausschuss zu einer einstimmig angenommenen Ausschussentschließung, mit der die Bundesregierung aufgefordert wird, sich international für den größtmöglichen Schutz der Arktis als Naturlebensraum und für die Einrichtung eines internationalen Schutzgebietes rund um den Nordpol einzusetzen. Außerdem soll Österreich bei der Vertragsstaatenkonferenz des Washingtoner Artenschutzabkommen im kommenden März dafür eintreten, den Eisbären auf die Liste der zu schützenden Tiere zu stellen und auf die Förderung umweltgefährdender Industrieprojekte in der Hohen Arktis verzichten.

In einer aktuellen Aussprache informierte Umweltminister Nikolaus Berlakovich die Ausschussmitglieder über Schwerpunkte des irischen Ratsvorsitzes für die Umweltpolitik der Europäischen Union im ersten Halbjahr 2013. Anträge der Oppositionsparteien, die durchwegs vertagt wurden, boten dem Ausschuss Gelegenheit, über die Themen LED-Beleuchtung in Bundesgebäuden (FPÖ), Förderung von Mehrwegverpackungen (Grüne), Verbot der Schiefergasförderung (Grüne), Schutz der Grenzmur (Grüne) sowie über die geplante Erweiterung des AKWs Temelin zu diskutieren; bei diesem Thema verständigten sich die Ausschussmitglieder auf Verhandlungen über einen gemeinsamen Entschließungsantrag.

Umweltausschuss einstimmig für Schutz der Arktis

Die Bundesregierung solle sich auf nationaler und internationaler Ebene für den nachhaltigen Schutz des sensiblen Naturlebensraums Arktis vor den Folgen des Klimawandels einsetzen. Diesen Appell richteten die Abgeordneten in einer einstimmig angenommenen Ausschussentschließung auf Antrag der Abgeordneten Christiane Brunner (G), Hermann Gahr (V), Hannes Weninger (S), Norbert Hofer (F) und Rainer Widmann (B) an die RegierungsvertreterInnen. Der Ausgangspunkt für diesen Beschluss war ein Entschließungsantrags (2147/A[E]) der Grün-Abgeordneten Gabriela Moser, der miterledigt wurde.

In der Debatte brachten Antragssteller ihre Freude über die Einigung zum Ausdruck, würdigten die Grünen als Initiatoren für die Entschließung und äußerten übereinstimmend den Wunsch nach weiteren gemeinsamen Beschlüssen des Umweltausschusses.

Bundesminister Nikolaus Berlakovich erinnerte an das langjährige Eintreten Österreichs für den Schutz der Arktis und unterstrich die globale Bedeutung dieses Anliegens mit dem Hinweis auf die Gefahren, die der Schwund der Eisfläche und das Auftauen des Permafrostbodens für das Weltklima mit sich bringen. Abgeordneter Gertrude Aubaur (V) stimmte der Ressortleiter darin zu, dass auch ein kleines Land wie Österreich wichtige Umweltschutzinitiativen auf internationaler Ebene setzen könne.

Schwerpunkte des irischen EU-Ratsvorsitzes im ersten Halbjahr 2012

Umweltminister Nikolaus Berlakovich informierte den Ausschuss über ein umfangreiches Umweltschutzprogramm des irischen EU-Ratsvorsitzes, wobei er einleitend auf die Schwerpunkte Anpassung an den Klimawandel, Regelungen für das Recycling von Schiffen, Reduktion von PKW-Emissionen und das Thema Naturschutzgebiete hinwies.

Zur Umweltschutzagenda des irischen Ratsvorsitzes teilte der Umweltminister, er unterstütze die Absicht, den Zertifikatehandel beim Klimaschutz auszusetzen, um die Preise zu stabilisieren. Der niedrige Preis für Zertifikate habe die Anreize, die dieses gute System zur Förderung von Klimaschutzinvestitionen in der Industrie und bei Energieversorgern biete, reduziert, erfuhren die Abgeordneten Hannes Weninger (S), Hermann Gahr (V), Rainer Widmann (B) und Carmen Gartelgruber (F) auf ihre diesbezüglichen Fragen.

Österreich verfolge beim Klimaschutz eine doppelte Strategie, die Reduktion klimaschädlicher Gase und zugleich die Anpassung an den Klimawandel, teilte der Minister Abgeordnetem Werner Neubauer (F) mit. Bei der Anpassungsstrategie nehme Österreich eine Vorreiterrolle ein. eine EU-Anpassungsstrategie plane die Kommission im Laufe des Jahres 2013 vorzulegen. Die nationalen Anstrengungen beim Klimaschutz werde er gemeinsam mit den MinisterkollegInnen und den Bundesländern verstärken, kündigte der Minister an.

Die europäische Kommission hat das Klagsverfahren wegen Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte in Graz nicht wiederaufgenommen, erfuhr Abgeordnete Gabriela Moser (G). Die Bundesländer sind verpflichtet, die mit ihnen vereinbarten Programme umzusetzen, teilte der Minister den Abgeordneten mit und machte auf die diesbezügliche Kontrolle von Seiten des Bundes aufmerksam. Dem Klimaschutz dienen auch die Förderung der thermischen Gebäudesanierung und - gut laufende - Programme zur Förderung der E-Mobilität, so Berlakovich.

Die geltenden CO2-Grenzwerte für Automobile sollen - gegen den Wunsch der Industrie - beibehalten werden und Ausnahmen beim Cadmiumverbot in den Batterien aufgehoben werden, war vom Minister weiters zu erfahren.

Der Umweltminister betonte das Eintreten Österreichs gegen die Privatisierung von Wasserversorgern und bekräftige beim Thema "Konsumentenbetrug mit Pferdefleisch seine Auffassung, es müsse alles getan werden, um Betrügern das Handwerk zu legen. Österreich habe Vorschläge für eine Herkunftsbezeichnung bei Lebensmitteln in Europa unterbreitet, "damit die KäuferInnen wissen was sie kaufen", erinnerte der Ressortleiter.

Beim Thema Selbstbestimmung in der Frage Gentechnik sei Irland ebenso ein Partner Österreichs wie in der Anti-Atompolitik, berichtete Berlakovich und teilte mit, dass der Endbericht über die europäischen AKW-Stresstests im kommenden Frühjahr präsentiert werden sollen. Es habe sich gezeigt, dass alle AKW in der EU Nachrüstbedarf haben, sagte der Minister, der Vorschläge des zuständigen Kommissars für neue Stresstests unterstütze, erfuhr Abgeordneter Walter Schopf (S).

Auf Kritik des Abgeordneten Wolfgang Pirklhuber (G) am Einsatz von Biotreibstoffen führte der Umweltminister aus, auch für ihn habe die Ernährung in der Agrarproduktion Vorrang, weswegen er gegen den Import von Agrosprit in die EU eintrete, weil dieser vielfach von Agrarflächen in Afrika stamme, die dort dringend für die Lebensmittelproduktion benötigt werden. Es sei aber sinnvoll, Agrosprit in Europa in einem Ausmaß zu produzieren, das die Ernährung nicht gefährde. Österreich wolle die Frage, inwieweit Agrospritproduktion zulässig sein soll, auf EU-Ebene klären, sagte der Minister Abgeordneter Sonja Steßl-Mühlbacher (S).

In der Frage eines Verbots bienenschädlicher Pestizide, die für Abgeordneten Wolfgang Pirklhuber (G) auch im Verdacht der Gesundheitsgefährdung für den Menschen stehen, sagte der Umweltminister, die Datenlage reiche für ein Verbot noch nicht aus.

Als Erfolg einer österreichischen Initiative wertete Berlakovich die Fortsetzung des siebenten EU-Umweltprogrammes durch die irische Ratspräsidentschaft.

FPÖ: LED-Lampen für Bundesgebäude

FPÖ-Abgeordneter Norbert Hofer (1545/A[E]) verlangte einmal mehr die Umstellung aller Bundesgebäude auf LED-Beleuchtung, seien doch die von der EU angeordneten Energiesparlampen viel zu teuer und würden wegen ihrer kürzeren Leuchtdauer und des beträchtlichen Quecksilberanteils bei der Entsorgung zu Sondermüll. LED-Lampen böten Hofer zufolge dagegen eine um 50 % höhere Energieeffizienz als die üblichen Sparlampen. Um Investitionskosten zu senken, empfahl der Antragssteller die Nutzung von Leasingmodellen, und nannte dazu erfolgreiche Beispiele bei der Umstellung der Beleuchtung in Unternehmen.

Abgeordneter Johann Auer (S) bekannte sich grundsätzlich zu dem Anliegen des Antrags, sprach sich aber zugleich für volkswirtschaftlich sinnvolle Lösungen aus, wobei er auf die Förderung energieeffizienter Investitionen der Bundesimmobiliengesellschaft hinwies. Außerdem erwarte er sich Impulse vom Energieeffizienzgesetz, sagte Auer und begründete seinen vom Abgeordnete Hermann Gahr (V) Unterstützungsantrag auch mit dem Hinweis darauf, dass die Entwicklung der LED-Technologie ständig weiter gehe.

Demgegenüber wandten sich die Abgeordneten Martina Schenk (B), Gabriela Moser (G) und Rainer Widmann (B) entschieden gegen die Vertagung des Antrags, da die Sprecher der Koalitionsparteien keine Argumente für eine Vertagung, sondern für eine Ablehnung des Antrags vorgebracht hätten.

Bundesminister Nikolaus Berlakovich bekundete sein Interesse an der Förderung der LED-Technologie, die sich zuletzt stark entwickelt habe und berichtete dem Ausschuss über die Förderung von 130 LED-Projekten in Betrieben und Gemeinden.

Grüne beantragen Gesetz zur Förderung von Mehrwegflaschen...

Der Grünen-Initiativantrag (1645/[A]) zur gesetzlichen Förderung von Mehrwegflaschen wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien ebenfalls vertagt, da sich die Sozialpartner und die Wirtschaft mit diesem Thema bereits befassen und eine bewusstseinsbildende Initiative des Bundesministers noch bis zum Sommer laufe, wie Abgeordneter Nikolaus Prinz (V) sagte. Der Gesetzesentwurf, eingebracht von Abgeordneter Christiane Brunner (G), sieht die Entrichtung eines Beitrags für die Abgabe von Einweggebinden vor, der sich für den Letztvertreiber verringert, je mehr Mehrweggebinde er zugleich in Verkehr bringt. Neben der Vermeidung von Abfällen ließen sich dadurch auch CO2-Emissionen bei der Herstellung der Gebinde, beim Abfüllen der Getränke und beim Transport verringern, so die Grünen.

Abgeordneter Rainer Widmann (B) unterstützte den Antrag, zu dem Abgeordneter Wolfgang Pirklhuber (G) erläuternd ausführte, der Konsument Einwegverpackungen doppelt bezahlen, weil er auch deren Entsorgung mitfinanziere. Daher sei es unverständlich, dass Österreich Mehrwegsystem nicht ebenso entschlossen fördere wie Deutschland. Auch Abgeordnete Gabriela Moser (G) warnte vor einer Fehlallokation von Ressourcen, während Bundesminister Nikolaus Berlakovich darauf aufmerksam machte, dass das Mehrwegsystem, für das er gemeinsam mit den Sozialpartnern kämpfe, von den Konsumenten immer weniger angenommen werde. Österreich sei Weltmeister beim Sammeln von Plastikabfall, hielt der Minister der Opposition entgegen und plädierte weiterhin für eine gemeinsame Vorgangsweise mit Sozialpartnern und Wirtschaft bei der Förderung von Mehrwegsystemen für Getränke.

...und Verbot von Schiefergas-Fracking

Dezidiert gegen zukünftige Schiefergasförderungen in Österreich wandte sich Abgeordnete Christiane Brunner (G) in einem weiteren Entschließungsantrag (2129/A[E]). Zwar wurde mit der jüngsten Novelle zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz eine UVP-Pflicht für die Exploration von Schiefergas eingeführt, weswegen die OMV derartige Pläne vorerst aufgegeben hat. Dennoch, so die Befürchtung der Grünen, ließen Stimmen aus dem OMV-Vorstand darauf schließen, dass es das Unternehmen für möglich hält, bei steigenden Gaspreisen doch auf eine Schiefergasförderung im Weinviertel zurückzukommen. Das sei durch ein klares Verbot zu unterbinden, wirke sich Schiefergas-Fracking doch extrem negativ auf Umwelt, Wasserversorgung und Menschen aus, wie es in dem Grünen-Antrag heißt.

In der Debatte erinnerten Abgeordneten Rudolf Plessl (S) und Hermann Gahr (V) an die Einführung einer UVP-Pflicht für Schiefergas-Probebohrungen und wiesen darauf hin, dass die OMV ihr Schiefergasprojekt aufgegeben hat. Derzeit bestehe kein Handlungsbedarf beim Thema Schiefergas.

Abgeordneter Rainer Widmann (B) sprach ebenfalls von einer gefährlichen Technologie, die man aber nicht generell verbieten sollte, weil man Fortschritte bei der Förderungsmethode nicht ausschließen könne und Schiefergas als strategische Energie-Reserve in der Zukunft eine Rolle spielen könnte.

Abgeordnete Christiane Brunner (G) argumentierte für den Antrag ihrer Fraktion, weil in der Energiewende jeder Cent für die Nutzung erneuerbarer Energieträger verwendet werden sollte, statt die letzten fossilen Energieträger aus dem Boden zu pressen. Auch Abgeordneter Wolfgang Pirklhuber (G) meinte, man sollte Forschungsmittel lieber in die Zukunft erneuerbarer Energietechnologien investieren statt in Methoden zur Schiefergasgewinnung. Das gelte auch für die OMV.

Kraftwerkspläne Sloweniens als Bedrohung für Mur-Lebensraum?

Neuerlich vertagt wurde mit SPÖ-ÖVP-Mehrheit der Entschließungsantrag (2146/A[E]) der Grünen, in dem sie vor Schäden der Artenvielfalt entlang der Mur auf Grund geplanter Wasserkraftwerke in Slowenien warnen. Das bereits weit gediehene Kraftwerksprojekt im Europaschutzgebiet bei Hrastje Mota, nahe der österreichischen Grenze, sei zu stoppen und Informationen über weitere slowenische Kraftwerksplanungen im Gebiet der Mur einzuholen.

Abgeordnete Sonja Steßl-Mühlbacher (S) erinnerte an erfolgreiche Bemühungen, an der Mur ein Naturschutzgebiet und ein Naherholungsgebiet zu schaffen, in dem sich zuletzt wieder seltene Tierarten angesiedelt haben und machte auf Pläne für einen gemeinsamen Biosphärenpark mit Slowenien aufmerksam.

Abgeordneter Rainer Widmann (B) stand im Zweifel an der Seite der Wasserkraft, wenn es darum gehe, AKW abzuschalten, unterstützte aber zugleich Anliegen des Natur- und Landschaftsschutzes.

Umweltminister Nikolaus Berlakovich teilte dem Ausschuss mit, dass sich Österreich an dem Verfahren für das slowenische Kraftwerkprojekt beteiligen werde, er das Projekt derzeit aber noch nicht bewerten könne, weil die von Österreich angeforderten Unterlagen aus Slowenien noch nicht vorgelegt wurden. Er werde für die Einhaltung internationaler eintreten, sagte der Minister zu.

Opposition tritt gegen Ausbau von AKW Temelin auf

Sowohl das BZÖ, als auch die FPÖ und die Grünen erklären in separaten Entschließungsanträgen (2180/A[E]), (2197/A[E], 2133/A(E)) ihre Ablehnung einer Erweiterung des tschechischen AKW Temelin. Die Antragsteller Rainer Widmann (B), Werner Neubauer (F) und Ruperta Lichtenecker (G) fordern in ihren jeweiligen Initiativen die Bundesregierung auf, alle rechtlich und politisch möglichen Schritte gegen die Genehmigung des tschechischen Umweltministeriums für die Blöcke 3 und 4 bzw. den Ausbau des AKW Temelin zu setzen. In den Anträgen wird auch ausgeführt, dass das Genehmigungsverfahren im Widerspruch zum europäischen Recht stehe. Weiters wollen die Oppositionsparteien die Ziele, Programme und Geldmittel der EURATOM-Gemeinschaft in Hinkunft auf die Förderung des geordneten Ausstiegs aus Atomkraft und für Forschung, Entwicklung und Errichtung von Alternativenergien sowie Alternativenergieanlagen im Sinne eines energieautarken Europas eingesetzt wissen.

Abgeordneter Hermann Gahr (V) teilte die Anliegen der Antragssteller und bekräftigte seinerseits die Ablehnung eines Ausbaus des AKWs Temelin. Gahr sah aber keinen Rechtstitel für die von den Oppositionsparteien vorgeschlagene Klage und schlug demgegenüber vor, die Europäische Kommission aufzufordern, auf die Einhaltung aller rechtlichen Vorschriften zu achten. Abgeordneter Michael Hammer (V) sprach sich für eine gemeinsame Vorgangsweise in der Anti-AKW Politik aus und wandte sich gegen politische Selbstdarstellungen einzelner Fraktionen.

Auch Abgeordneter Walter Schopf (S) unterstütze das Anliegen der Antragssteller und stieß mit seinem Vorschlag, bis zur Plenarsitzung der kommenden Woche einen gemeinsamen Antrag auszuarbeiten auf Zustimmung bei den Sprechern der anderen Fraktionen.

In weiteren Wortmeldungen unterstrichen die Abgeordneten Christiane Brunner und Wolfgang Pirklhuber (beide G) das Interesse der Menschen in Österreich, entschlossen auf einen Atomausstieg in Europa hinzuarbeiten und dabei alle rechtliche Möglichkeiten zu nutzen.

Umweltminister Nikolaus Berlakovich unterstrich die klare Haltung Österreichs gegenüber der Nutzung der Kernenergie und gab seiner Hoffnung Ausdruck, die Diskussion über teure Nachrüstungen als Konsequenz der AKW-Stresstests werde in den anderen EU Ländern zu einem Umdenken führen. Gegenwärtig gehe der Trend allerdings in eine andere Richtung. Seit Fukushima aus den Schlagzeilen verschwunden sei, beginne man weltweit wieder auf Kernenergie zu setzen.

Im Falle Temelins habe sich Österreich gegen eine Erweiterung des AKW ausgesprochen. Seine Experten sagen ihm, dass eine völkerrechtliche Klage derzeit nicht begründbar sei, teilte der Umweltminister den Ausschussmitgliedern mit. (Schluss) fru/rei

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